Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Verletztenrente - Erhöhung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) - Arbeitsunfalles

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz bei Befinden über den Anspruch des Klägers ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens auf augenärztlichem Gebiet; Anspruch auf Verletztenrente nach einer höheren Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) als 35 v.H. auf Grund ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einere Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfGE 86, 133 (146)).
• BVerfG, 22.11.2005 - 2 BvR 1090/05

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Auslieferung nach Vietnam

  Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Schließlich ist in der Formulierung des Klageantrags durch das SG im Tatbestand des Gerichtsbescheids ein Verstoß gegen die Gewährung rechtlichen Gehörs und ein faires Verfahren zu sehen (vgl. Bundesverfassungsgericht, Kammerbeschluss vom 22.11.2005 DVBl 2006, 113 - 114).
• BVerfG, 25.05.1956 - 1 BvR 128/56

  Verfassungsmäßigkeit des § 363 Abs. 2 StPO

  Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) zwingt das Gericht nicht dazu, jedes Vorbringen ausführlich zu beschreiben (BVerfGE 5, 22 (24 ff)).

 
• BVerfG, 16.02.1965 - 2 BvR 114/60

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Dem Anspruch auf rechtliches Gehör entspricht die Pflicht des Gerichts, Anträge und Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 18, 380 (383)).
• BSG, 15.10.1987 - 1 RA 57/85

  Revisionsgericht - Berichtigung - Urteil - Vorinstanz - Tatsächliche Feststellung …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Wäre das sozialgerichtliche Urteil nicht aus anderen Gründen verfahrensfehlerhaft ergangen, hätte der Senat den unrichtigen Tenor berichtigen können (vgl. BSG SozR 1500 § 164 Nr. 33).
• LSG Bayern, 13.12.2001 - L 14 RJ 552/00

  Anspruch auf Auszahlung von Rentenleistungen (Hinterbliebenenrente); …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Es ist auch entgegen § 105 Abs. 1 Satz 2 SGG nicht eine Anhörung über die Voraussetzungen des Gerichtsbescheids insofern erfolgt, als der Hinweis fehlt, dass der Sachverhalt geklärt ist (§ 105 Abs. 1 Satz 1 SGG); dieser formale Hintergrund muss annähernd mitgeteilt werden, wenn auch das Gericht nicht zur Darlegung verpflichtet ist, welche konkreten Überlegungen im Einzelnen angestellt worden sind (so BayLSG, Urteil vom 13.12.2001, Az: L 14 RJ 552/00 juris-Recherche).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.1999 - L 4 RJ 158/99

  Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Diese Bestimmung ist dazu gedacht, tatsächlich und rechtlich einfach gelagerte Fälle zügig zu entscheiden und die erste Instanz zu entlasten (vgl BayLSG, Breithaupt 2005, 221 - 226; ebenso LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.11.1999, Az: L 4 RJ 158/99 juris-Recherche).

• LSG Bayern, 24.02.2010 - L 17 U 329/07

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - gesetzliche …

  Im darauffolgenden Berufungsverfahren (L 17 U 74/06) hat das Bayer. Landessozialgericht den Gerichtsbescheid vom 27.01.2006 aufgehoben und die Streitsache an das SG zurückverwiesen.
• LSG Bayern, 26.06.2006 - L 17 B 120/06

  Anspruch gegen eine Unfallversicherungs auf Kostenübernahme für eine …

  Ergänzend zum Sachverhalt wird auf die Unfallakten der Ag, die Schwerbehindertenakte des Versorgungsamtes W. , die Archivakten des SG Würzburg S 12 SB 797/02, S 10 Al 308/02, S 5 U 376/01, S 5 U 276/05 ER, S 11 U 303/04, die Akte des SG Würzburg S 5 U 278/05 und die Akte des Bayer. Landessozialgerichts L 17 U 74/06 sowie die Akten des anhängigen Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz S 5 U 324/05 ER und L 17 B 120/06 U ER Bezug genommen.