Rechtsprechung
FG Rheinland-Pfalz, 12.05.1980 - V 169/79, V 171/79, V 169/71 |
Zitiervorschläge
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.05.1980 - V 169/79, V 171/79, V 169/71 (https://dejure.org/1980,18303)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Mai 1980 - V 169/79, V 171/79, V 169/71 (https://dejure.org/1980,18303)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
FG Saarland, 11.02.1983 - I 171/79 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
EuGH - 171/79 |
Anhängiges Verfahren
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Artoni / Kommission
Wird zitiert von ...
- KG, 09.01.1981 - 1 VA 2/80
Einordnung einer Beanstandung des Senators für Justiz im Rahmen einer …
Abgesehen davon, daß es bislang ersichtlich zu solchen divergierenden Rechtsprechungsergebnissen nicht gekommen ist, obwohl dazu angesichts der in den anderen Bundesländern bestehenden funktionellen Zuständigkeiten für die Ausübung der Stiftungsaufsicht hätte Anlaß bestehen können, kann nicht außer Betracht bleiben, daß die Verwaltungsgerichte ohnehin mit Fragen des Stiftungsrechts befaßt sind (z.B. im Falle der Verweigerung der Stiftungsgenehmigung oder ihres Widerrufs, vgl. BVerwGE 29, 314 = NJW 1969, 339), jedenfalls ihre Zuständigkeit insoweit bejaht haben (…vgl. speziell für die hier zu entscheidende Frage: VG Berlin aaO;… BayVGH aaO; VG Hamburg zu II b VG 171/79;… OVG Hamburg zu OVG Bf. I 65/61, wobei nach Toepke, aaO, Seite 110 f, die gegen das letztgenannte Urteil gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erfolglos geblieben ist).
Rechtsprechung
FG Berlin, 28.08.1979 - V 171/79 |
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- juris (Volltext/Leitsatz)