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   LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,3847
LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96 (https://dejure.org/1996,3847)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96 (https://dejure.org/1996,3847)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Dezember 1996 - 18 Sa 1298/96 (https://dejure.org/1996,3847)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Begriff der tarifvertraglichen Leistungsverschiebung ; tarifliche Überstundenzuschläge

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 22 BMT-G II§ 13 Abs. 1 der Anlage 1 zum BMT-G II
    Begriff der tarifvertraglichen Leistungsverschiebung ; tarifliche Überstundenzuschläge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungsverschiebungen ; Zahlung von Überstundenzuschlägen; Ausfall von Arbeitszeit; Betriebliche Gründe ; Verrichtung außerplanmäßiger Arbeiten ; Erhalten von Freizeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zeitzuschläge für Überstunden - Leistungsverschiebung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 31.10.1990 - 4 AZR 114/90

    Dienstreisezeiten eines Redakteurs

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96
    Selbst Redaktionsversehen können nur dann zu einer vom Tarifwortlaut abweichenden Auslegung des Tarifvertrages führen, wenn die Tarifnorm nach dem tariflichen Gesamtzusammenhang unklar ist (BAG v. 31.10.1990 - 4 AZR 114/90 -, DB 1991 S. 607).

    Von einem bloßen Redaktionsversehen, das eine Auslegung der Tarifnorm gegen ihren Wortlaut ermöglichen würde (vgl. BAG v. 31.10.1990 - 4 AZR 114/90 -, DB 1991, S. 607) kann nicht ausgegangen werden.

  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 468/92

    Übertarifliche Zulage, tarifliche Gehaltssicherung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96
    Für die Auslegung von Tarifverträgen geht das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung davon aus, daß die Regeln der Gesetzesauslegung anzuwenden sind (vgl. nur: Urteil vom 21.07.1993 - 4 AZR 468/92 -, EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 28).

    Bei der Auslegung von Tarifnormen ist nämlich im Zweifel davon auszugehen, daß der Tarifvertragsparteien Regelungen treffen wollen, die nicht wegen Unvereinbarkeit mit zwingendem höherrangigem Recht unwirksam sind (BAG v. 21.07.1993 - 4 AZR 468/92 -, EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 28).

  • BAG, 28.05.1996 - 3 AZR 752/95

    Gleichheitsverstoß durch Tarifvertragsparteien - Zuschuß zum Kurzarbeitergeld an

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96
    Sollte ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 GG vorliegen, würde sich hieraus zugunsten des Klägers ein Anspruch ergeben (vgl. eingehend: BAG, Urteil vom 28.05.1996 - 3 AZR 752/95 -).
  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96
    Seit der Entscheidung vom 12.09.1984 (4 AZR 336/82, AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung) ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes bei der Tarifauslegung über den reinen Tarifwortlaut hinaus der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien zu berücksichtigen, wie er in den tariflichen Normen seinen Niederschlag gefunden hat.
  • BAG, 23.02.1994 - 4 AZR 224/93

    Außenwohngruppe

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96
    Subjektive Vorstellungen der Tarifvertragsparteien sind nur dann zu berücksichtigen, wenn diese im Tarifwortlaut einen Niederschlag gefunden haben (BAG v. 23.02.1994, - 4 AZR 224/93 -, DB 1994 S. 2402).
  • BAG, 25.07.1996 - 6 AZR 138/94

    Überstundenvergütung bei Teilzeit im öffentlichen Dienst

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 02.12.1996 - 18 Sa 1298/96
    In § 17 Abs. 1 BAT findet sich mithin eine von § 67 Nr. 39 Abs. 1 BMT-G II abweichende Definition (vgl. hierzu: BAG v. 25.07.1996 - 6 AZR 138/94).
  • BAG, 06.08.1998 - 6 AZR 177/97

    Zeitzuschläge für Überstunden - Leistungsverschiebung

    Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 18 Sa 1298/96 -.

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. Dezember 1996 - 18 Sa 1298/96 - wird zurückgewiesen.

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