Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rewis.io

  Anordnung der Sicherungshaft im Wege der einstweiligen Anordnung nur bei Unmöglichkeit einer Hauptsacheentscheidung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 15.02.2012 - XII ZB 389/11

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anhörung des Betroffenen in …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 17.12.2015 - 18 T 1191/15

  Ein berechtigtes Interesse im Sinne des § 62 Abs. 1 Nr. 1 FamFG liegt vor, da die Freiheitsentziehung stets einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff darstellt (vgl. BGH, NJW 2012, 1582, 1583 m. w. N.).
• BVerfG, 09.02.2012 - 2 BvR 1064/10

  Zu den Anforderungen an die eigenverantwortliche richterliche Prüfung der …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 17.12.2015 - 18 T 1191/15

  Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG zu genügen, muss der Eingriff in das Freiheitsgrundrecht den Voraussetzungen der konkret gewählten Rechtsgrundlage entsprechen (BVerfG InfAUslR 2012, 186).

• LG Lüneburg, 24.08.2017 - 4 T 28/17

  Abschiebungshaft, Ausländerakte, Haftantrag, Haftdauer, einstweilige Anordnung, …

  Eine vorläufige Entscheidung ist hier nach der Anhörung des Betroffenen vielmehr unzulässig gewesen, da diese nur dann ergehen darf, wenn feststeht, dass über die Freiheitsentziehung in der Hauptsache nicht rechtzeitig entschieden werden kann (vgl. vgl. auch LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 17.12.2015, Az. 18 T 1191/15).