Rechtsprechung
| OLG Köln, 21.12.1989 - 18 U 62/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 401
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 12.11.2002 - 17 U 177/00
Geschäftsraummiete: Verwirkung der Nachforderung auf Grund einer …
Auch die Voraussetzungen und die Berechnung sowie der Umfang der Mieterhöhung sind in der Klausel im Einzelnen hinreichend bestimmt (vgl. OLG Köln, NJW-RR 1990, 401 ff.). - OLG Dresden, 14.07.2015 - 9 U 83/15
Sind einseitige Preiserhöhungsklauseln in AGB zulässig?
Namentlich in Verträgen mit einem Unternehmen sind Preiserhöhungsklauseln sogar dann zulässig, wenn Erhöhungskriterien nicht angegeben sind, sofern nur seine Interessen gleichwohl ausreichend gewahrt werden, wie dies insbesondere dann der Fall ist, wenn der Verwender an das Kostendeckungsprinzip gebunden ist (OLG Köln, NJW-RR 90, 401).