Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2002 - 2 A 10742/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,29212
OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2002 - 2 A 10742/02 (https://dejure.org/2002,29212)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.10.2002 - 2 A 10742/02 (https://dejure.org/2002,29212)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Oktober 2002 - 2 A 10742/02 (https://dejure.org/2002,29212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,29212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

  • VG Trier - 6 K 224/01
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2002 - 2 A 10742/02
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 30.11.1988 - 1 BvR 1301/84

    Straßenverkehrslärm

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2002 - 2 A 10742/02
    Vor diesem Hintergrund kann die Erweiterung des Verordnungsvorbehalts in § 80 Abs. 1 LBG auf die Lehrerarbeitszeit nicht als Rechtsanwendungssperre hinsichtlich der bislang geltenden Regelungspraxis verstanden werden (vgl. ähnlich: BVerfGE 79, 174 [194] - gesetzlicher Regelungsauftrag für Ausführungsverordnung -).
  • BVerwG, 01.06.1995 - 2 C 16.94

    Beamtenrecht - Laufbahnprüfung - Beamtenanwärter - Einwendungen gegen

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2002 - 2 A 10742/02
    Kommt der Verordnungsgeber seiner Regelungspflicht erst verspätet nach - wie hier -, so ist es aus Gründen der Rechtssicherheit und der Funktionsfähigkeit des Schulwesens vielmehr geboten, die bisherige Praxis fortzusetzen und die vorhandene Verwaltungsvorschrift übergangsweise anzuwenden (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Februar 1980, E 60, 25 [48 f.] - Regellehrverpflichtung für Hochschullehrer - Urteil vom 1. Juni 1995, NVwZ 1997, 73 [74] - Prüfungsrichtlinien - OVG Schleswig, Urteil vom 23. Februar 2001, NVwZ 2002, 114 - Förderrichtlinien -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2001 - 3 L 29/96

    Rückforderung von Zuschüssen zum Ausgleich von Personal- und Sachkosten;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2002 - 2 A 10742/02
    Kommt der Verordnungsgeber seiner Regelungspflicht erst verspätet nach - wie hier -, so ist es aus Gründen der Rechtssicherheit und der Funktionsfähigkeit des Schulwesens vielmehr geboten, die bisherige Praxis fortzusetzen und die vorhandene Verwaltungsvorschrift übergangsweise anzuwenden (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Februar 1980, E 60, 25 [48 f.] - Regellehrverpflichtung für Hochschullehrer - Urteil vom 1. Juni 1995, NVwZ 1997, 73 [74] - Prüfungsrichtlinien - OVG Schleswig, Urteil vom 23. Februar 2001, NVwZ 2002, 114 - Förderrichtlinien -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.04.2003 - 2 A 10258/03

    Schulrecht, Privatschulrecht, Privatschule, Ersatzschule, Finanzhilfe,

    Denn insbesondere § 29 Abs. 4 PrivSchG gewährleistet eine weitgehende Angleichung der Personalkostenzuschüsse für Privatschulen an die Lehrerversorgung an öffentlichen Schulen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 2002 - 2 A 10742/02.OVG -, veröffentlicht in ESOVGRP).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht