Volltextveröffentlichung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 1; GG Art. 2 Abs. 1
  Irak, Frauen, geschlechtsspezifische Verfolgung, soziale Gruppe, westliche Lebensweise, Bekleidungsvorschriften, Ehrenmord, Nordirak, Persönlichkeitsrecht, Zumutbarkeit

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 14.12.1993 - 9 C 45.92

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Eine Verfolgung droht bei der Ausreise nur dann mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit, wenn bei qualifizierender Betrachtungsweise die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (BVerwG, U. v. 14.12.1993 - 9 C 45.92 - DVBl. 1994, 524, 525).
• BVerwG, 03.12.1985 - 9 C 22.85

  Asylrecht - PLO - Quasi-Staatlichkeit - Krieg - Bürgerkrieg - Revolution - …

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Die Gefahr einer abschiebungsverbotsrelevanten Verfolgung ist dann gegeben, wenn der betreffenden Ausländerin bei verständiger Würdigung aller Umstände ihres Falles Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, wobei die insoweit erforderliche Zukunftsprognose auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der letzten gerichtlichen Tatsachenentscheidung abgestellt und auf einen absehbaren Zeitraum ausgerichtet sein muss (BVerwG, U. v. 03.12.1985 - 9 C 22.85 - EZAR 202 Nr. 6 = NVwZ 1986, 760 m.w.N.).
• VGH Baden-Württemberg, 20.11.2007 - A 10 S 70/06

  Qualifikationsrichtlinie und Asylgrundrecht; Ahmadiyya unterliegen keiner …

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Wenn und soweit sie sich entschieden hat, ihr Leben auch im Irak so zu führen, wie in der Bundesrepublik Deutschland, dann hat unsere Rechtsordnung diese Entscheidung, weil durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützt, zu respektieren und sie den zu treffenden (vor allem asyl- und ausländerrechtlichen) Entscheidungen zugrunde zu legen (ebenso: VGH Mannheim, Urteil vom 20.11.2007 - A 10 S 70/06, InfAuslR 2008, 97, 100;… ähnlich Funke-Kaiser, a.a.O.).

 
• BVerwG, 21.02.2006 - 1 B 107.05

  Vorliegen eines flüchtlingsrechtlichen oder ausländerrechtlichen …

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Richtig ist jedoch die Annahme, dass derjenige sich nicht mit Erfolg auf den Schutz des Asylgrundrechts nach Art. 16 a GG oder das Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 1 AufenthG berufen kann, der durch eigenes zumutbares Verhalten die Gefahr politischer Verfolgung oder sonstige im Zielstaat drohende Gefahren abwenden kann (BVerwG, Beschluss vom 21.02.2006 - 1 B 107/05 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 323 m.w.N., Funke-Kaiser in: GK-AsylVfG vor 11-3 Rn. 91).
• OVG Niedersachsen, 16.02.2006 - 9 LB 27/03

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen assyrischer Volkszugehörigkeit und …

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Diese Rechtsprechung wurde vom 9. Senat des Nds. Oberverwaltungsgerichts im Grundsatz geteilt (vgl. Beschl. v. 16.02.2006 - 9 LB 27/03 -, S. 6 des Abdrucks, veröffentlicht in der Internet-Rechtsprechungsdatenbank des Nds. OVG).
• OVG Rheinland-Pfalz, 17.05.2002 - 6 A 10217/02

  Keine Zulassung der Berufung mangels Verfahrensfehler und grundsätzlicher …

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Die Kammer folgert hieraus jedoch entgegen dem OVG Koblenz (Urteil vom 17.05.2002 - 6 A 10217/02 -, NVwZ 2002, Beilage Nr. 1 9, S. 100; ebenso VG Ansbach, Urteil vom 13.08.2007 -AN 11 K 07.30353 -, zitiert nach juris) nicht, dass muslimischen Frauen zuzumuten ist, sich bei einer Rückkehr in ihre Heimat den dort herrschenden Bekleidungs- und Verhaltensvorschriften anzupassen, um eine etwaige Verfolgung zu verhindern.
• VG Ansbach, 13.08.2007 - AN 11 K 07.30353

  Afghanistan, Frauen, Flüchtlingsfrauen, alleinstehende Frauen, …

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Die Kammer folgert hieraus jedoch entgegen dem OVG Koblenz (…Urteil vom 17.05.2002 - 6 A 10217/02 -, NVwZ 2002, Beilage Nr. 1 9, S. 100; ebenso VG Ansbach, Urteil vom 13.08.2007 -AN 11 K 07.30353 -, zitiert nach juris) nicht, dass muslimischen Frauen zuzumuten ist, sich bei einer Rückkehr in ihre Heimat den dort herrschenden Bekleidungs- und Verhaltensvorschriften anzupassen, um eine etwaige Verfolgung zu verhindern.
• VG Göttingen, 17.07.2007 - 2 A 56/06

  Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, zwingende Gründe, Krankheit, psychische …

  Auszug aus VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Das Gericht ist nach Auswertung der insoweit vorliegenden Erkenntnismittel (Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom November 2005; "Mord im Namen der Ehre", Entwicklung und Hintergründe von "Ehrenmorden eine in Kurdistan verbreitete Form der Gewalt gegen Frauen, Hrsg.: Internationales Zentrum für Menschenrechte der Kurden - MK e.V. - UNHCR: Situation von Frauen im Irak, November 2005; UNHCR, Stellungnahme vom 20. Juni 2006 an Rechtsanwalt Waldmann-Stocker) in seiner bisherigen Rechtsprechung davon ausgegangen, dass unbegleitet ausreisende, den westlichen Lebensgewohnheiten und Sitten verpflichtete irakische Frauen ohne familiäre Bindung im Irak wegen ihrer Lebensweise geschlechtsspezifische Verfolgung landesweit mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten haben (vgl. nur Urteil vom 17.07.2007 - 2 A 56/06).

• VG Göttingen, 05.07.2011 - 2 A 215/09

  Asylfolgeantrag; Christin; Frist; Irak; westliche Prägung

  Die Kammer hat dazu in ihrer letzten einschlägigen Entscheidung vom 30. Juni 2009 -2 A 257/08- ausgeführt:.
• VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 258/08

  Irak, Frauen, geschlechtsspezifische Verfolgung, soziale Gruppe, westliche …

  Auch wegen der Gründe nimmt die Kammer zunächst Bezug auf die Ausführungen im Urteil von heute zu Az.: 2 A 257/08.