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   BAG, 09.05.1996 - 2 AZR 128/95   

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https://dejure.org/1996,13000
BAG, 09.05.1996 - 2 AZR 128/95 (https://dejure.org/1996,13000)
BAG, Entscheidung vom 09.05.1996 - 2 AZR 128/95 (https://dejure.org/1996,13000)
BAG, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - 2 AZR 128/95 (https://dejure.org/1996,13000)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Kündigung in der Probezeit - Ordnungsgemäße Beteiligung des Personalrats - Personalratsbeteiligung durch Vertretung des Dienststellenleiters - Gesetzeswidrigkeit, Sittenwidrigkeit und Treuwidrigkeit einer Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 23.06.1994 - 2 AZR 617/93

    Kündigung in der Probezeit wegen Homosexualität

    Auszug aus BAG, 09.05.1996 - 2 AZR 128/95
    Für einen Ausnahmefall (vgl. dazu Senatsurteil vom 23. Juni 1994 - 2 AZR 617/93 - AP Nr. 9 zu § 242 BGB Kündigung, zu II 2 b und c der Gründe, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) bietet der vorliegende Sachverhalt keinen Anhaltspunkt.
  • BAG, 02.04.1987 - 2 AZR 227/86

    Kündigung als Verstoß gegen Benachteiligungsverbot

    Auszug aus BAG, 09.05.1996 - 2 AZR 128/95
    Der Vorwurf der Sittenwidrigkeit einer Kündigung kommt nur in besonders krassen Fällen in Betracht (vgl. BAG Urteil vom 2. April 1987 - 2 AZR 227/86 - BAGE 55, 190 = AP Nr. 1 zu § 612 a BGB).
  • BVerwG, 26.08.1987 - 6 P 11.86

    Personalvertretung - Dienststellenleiter - Mitbestimmungsverfahren

    Auszug aus BAG, 09.05.1996 - 2 AZR 128/95
    Rügt der Personalrat im Laufe des Beteiligungsverfahrens nach § 79 PersVG-DDR wegen einer vom öffentlichen Dienstherrn beabsichtigten Kündigung nicht, daß der sonstige Beauftragte ohne Verhinderung des Dienststellenleiters handele, so ist auch bei fehlender Verhinderung des Dienststellenleiters dieser Mangel im Verhältnis zum gekündigten Arbeitnehmer unbeachtlich (vgl. Senatsurteil vom 26. Oktober 1995 - 2 AZR 743/94 - PersR 1996, 129 - im Anschluß an BVerwG Beschluß vom 26. August 1987 - 6 P 11.86 - BVerwGE 78, 72, 76 [BVerwG 26.08.1987 - 6 P 11/86] und unter Aufgabe der früheren gegenteiligen Rechtsprechung).
  • BAG, 26.10.1995 - 2 AZR 743/94

    Kündigung nach Einigungsvertrag Abs. 4 Ziff. 1; Ordnungsgemäße

    Auszug aus BAG, 09.05.1996 - 2 AZR 128/95
    Rügt der Personalrat im Laufe des Beteiligungsverfahrens nach § 79 PersVG-DDR wegen einer vom öffentlichen Dienstherrn beabsichtigten Kündigung nicht, daß der sonstige Beauftragte ohne Verhinderung des Dienststellenleiters handele, so ist auch bei fehlender Verhinderung des Dienststellenleiters dieser Mangel im Verhältnis zum gekündigten Arbeitnehmer unbeachtlich (vgl. Senatsurteil vom 26. Oktober 1995 - 2 AZR 743/94 - PersR 1996, 129 - im Anschluß an BVerwG Beschluß vom 26. August 1987 - 6 P 11.86 - BVerwGE 78, 72, 76 [BVerwG 26.08.1987 - 6 P 11/86] und unter Aufgabe der früheren gegenteiligen Rechtsprechung).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 06.12.1994 - 2 Sa 1002/94

    Wirksamkeit einer Kündigung innerhalb der Probezeit; Mangelhaftes Sozialverhalten

    Auszug aus BAG, 09.05.1996 - 2 AZR 128/95
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 6. Dezember 1994 - 2 Sa 1002/94 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BAG, 05.12.2019 - 2 AZR 107/19

    Ordentliche Kündigung außerhalb des Geltungsbereichs des Kündigungsschutzgesetzes

    Dass die Beklagte nicht weiter - vermeintlicher - Kritik betreffend ihre Mutterrolle durch eine in ihrem Haushalt beschäftigte Arbeitnehmerin ausgesetzt sein wollte, ist verständlich und hat mit Rachsucht oder Vergeltung (vgl. dazu BAG 9. Mai 1996 - 2 AZR 128/95 - zu II 6 der Gründe) nichts zu tun.
  • LAG Hamm, 05.11.1998 - 17 Sa 1080/98

    Außerordentliche fristlose Kündigung; Umdeutung in individualrechtlich wirksame

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  • LAG Köln, 02.09.1998 - 8 Sa 532/98

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung; Anforderungen für die Sittenwidrigkeit

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