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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Durchschnittlicher Arbeitsverdienst - Berechnungsverfahren - Unbezahlter Urlaub

Papierfundstellen

• BAGE 9, 276
• DB 1960, 922

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 27.07.1956 - 1 AZR 436/55

  Urlaub: Berechnung des Urlaubsentgelts

  Auszug aus BAG, 10.06.1960 - 2 AZR 422/59

  Dieser - vom Schuldelement gelöste - Begriff, der auch im Urlaubsrecht verwendet wird (BAG 3, 99), ist in der betrieblichen Praxis auch nicht schv/ierig zu handhaben.
• BAG, 18.12.1958 - 2 AZR 37/58

  Zuschuß des Arbeitgebers - Berechnung nach Kalendertagen

  Auszug aus BAG, 10.06.1960 - 2 AZR 422/59

  Wenn schließlich die Revision darauf hinweist, daß eine ergänzende Auslegung des Gesetzes dann auch für die Fälle eines ungewöhnlich niedrigen Verdienstes während der Krankheitszeit (z.B. bei Kurzarbeit) erforderlich er scheine, verkennt sie, daß das Gesetz, wie der Senat bereits wiederholt ausgeführt hat (BAG 7, 136; 8,1), nicht das Lohnausfallprinzip verwirklichen will , es demnach auf die Frage, welcher Betrag vom Arbeiter verdient worden wäre, wenn er nicht erkrankt wäre, bei der Anwendung des Gesetzes nicht ankommen kann.
• BAG, 20.05.1959 - 2 AZR 452/58

  Gewährung eines Krankengeldzuschusses - Berechnung des Anspruchs - …

  Auszug aus BAG, 10.06.1960 - 2 AZR 422/59

  I») Über das Vorliegen der Regelvoraussetzungen des § 1 ArbKrankhG besteht zwischen den Parteien kein Streit» Für diesen Fall hat der Senat im Urteil vom 20» Mai 1959 (BAG 8, 1) ausgesprochen, daß ein Anspruch auf KGZ gemäß § 1 ArbKrankhG gegeben ist.
• BAG, 20.05.1959 - 2 AZR 561/58

  Klageerweiterung - Unselbständige Anschlußberufung - Schriftsätzliche Begründung …

  Auszug aus BAG, 10.06.1960 - 2 AZR 422/59

  IV« ) Die Revision glaubt nun, aus den Ausführungen des Senats im Urteil BAG 8, 16 entnehmen zu können, daß hier die Fehltage vom Normaldivisor deshalb nicht abzusetzen seien, weil - im Gegensatz zu jenem Fall, in welchem der Arbeiter sich zu einem Lehrgang der Gewerkschaft hatte beurlauben lassen - der Kläger hier für seinen unbezahlten .A Urlaub keinen besonderen Grund hatte als eben den, seinen gesetzlichen Urlaub mit Zustimmung des Arbeitgebers zu verlängern«.

• LAG Düsseldorf, 01.10.2010 - 9 Sa 1541/09

  Urlaubsansprüche und Abgeltungsansprüche im ruhenden Arbeitsverhältnis

  Bei der Berechnung des Arbeitsverdienstes hat das BAG unbezahlte Urlaubstage nur dann unberücksichtigt gelassen, wenn diese ausnahmsweise gewährt worden waren (BAG, 10.06.1960 - 2 AZR 422/59 - BB 1960, 863).
• BAG, 27.01.1961 - 1 AZR 301/59

  Berechnung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts - Kurzarbeit - …

  Diese Rechtsausführungen sind im wesentlichen WDrtgleich mit denen, die von der Arbeitgeberseite in dem Rechtsstreit 2 AZR 422/59 vorgetragen worden sind.

  Mit diesen Einwendungen hat sich der Zweite Senat in seinem zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehenen Urteil vom 10. Juni i9 6 0 - 2 AZR 422/59 - (AP Nr. 21 zu § 1 ArbKrankhG) ausführlich auseinandergesetzt.