Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Revisionszulassung bei der Rüge der Divergenz einer Entscheidung - Feststellung einer Tatsache anhand von Beweisanzeichen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  RVO § 548 Abs. 1 S. 1; SGG § 103
  Freie richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 27.05.1997 - 2 RU 38/96

  Beweiswürdigung bei einem durch den Sozialleistungsträger verursachten …

  Auszug aus BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

  Unter Berücksichtigung des Beweisnotstands im Rahmen der Beweiswürdigung in solchen Fällen hat der Senat zuletzt in seinem Urteil vom 27. Mai 1997 - 2 RU 38/96 - (zur Veröffentlichung vorgesehen) entschieden, daß es dem Tatsachengericht im Rahmen seiner freien richterlichen Beweiswürdigung überlassen bleibt, je nach den Besonderheiten des Einzelfalls schon einzelne Beweisanzeichen, im Einzelfall ein Indiz für die Feststellung einer Tatsache ausreichen zu lassen.
• BSG, 16.10.1986 - 5b BJ 338/85

  Zulassung der Revision wegen Divergenz - Zulässigkeitsvoraussetzung

  Auszug aus BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

  Nach § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG ist die Revision zuzulassen, wenn das Urteil des LSG mit einer eigenen konkreten rechtlichen Aussage von einer bestimmten rechtlichen Aussage hier des BSG abweicht und auf dieser Abweichung beruht; beide rechtlichen Aussagen müssen untereinander unvereinbar sein (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39 und SozR 1500 § 160 Nr. 61;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 2. Aufl, 1997, IX RdNr 78).
• BSG, 19.01.1981 - 7 BAr 69/80

  Abweichung - Beschwerdeführer - Ausführungen des Beschwerdeführers - …

  Auszug aus BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

  Nach § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG ist die Revision zuzulassen, wenn das Urteil des LSG mit einer eigenen konkreten rechtlichen Aussage von einer bestimmten rechtlichen Aussage hier des BSG abweicht und auf dieser Abweichung beruht; beide rechtlichen Aussagen müssen untereinander unvereinbar sein (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39 und SozR 1500 § 160 Nr. 61;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 2. Aufl, 1997, IX RdNr 78).

• LSG Hessen, 04.05.2021 - L 3 U 70/19

  1. Die Beurteilungskriterien in den Konsensempfehlungen beziehen sich auf …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - juris) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg.), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 02.04.2019 - L 3 U 48/13

  Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs eines Kfz-Mechanikers als Berufskrankheit …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg.), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13

  Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs als Berufskrankheit anerkennen

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).

 
• LSG Hessen, 18.08.2020 - L 3 U 155/18

  Bizepssehnenriss ist als Arbeitsunfall anzuerkennen

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19

  Gesetzliche Unfallversicherung

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und, dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, S. 630).
• LSG Hessen, 21.02.2017 - L 3 U 124/14

  Berufsgenossenschaft muss Rippenfelltumor eines Schlossers als Berufskrankheit …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 21.02.2017 - L 3 U 9/13

  Berufsgenossenschaft muss Harnblasenkrebs eines Chemiefachwerkers als …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 05.02.2021 - L 3 U 205/17

  Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall in der gesetzlichen …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass ein möglicherweise aus mehreren Schritten bestehender Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 25.07.2017 - L 3 U 22/11

  1. Für die Feststellung der Diagnose eines CRPS ist Voraussetzung, dass die …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, S. 630).
• LSG Hessen, 14.06.2016 - L 3 U 238/12

  Anerkennung eines komplexen regionalen Schmerzsyndroms - CRPS - als Folge eines …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97).
• LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 56/15

  Gesetzliche Unfallversicherung
• LSG Hessen, 13.08.2019 - L 3 U 152/18

  1.Für die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen den in § 11 SGB VII …
• LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

  1. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild …
• LSG Hessen, 25.10.2016 - L 3 U 186/12

  Eine Achillessehnenruptur ist nur dann im naturwissenschaftlichen Sinne auf ein …
• LSG Hessen, 30.06.2020 - L 3 U 151/17

  Frage der Todesursächlichkeit einer bei dem Versicherten anerkannten Asbestose - …
• LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2010 - L 31 U 458/08

  Verletztenrente - Posttraumatische Belastungsstörung
• LSG Hessen, 11.09.2020 - L 3 U 150/18

  Gesetzliche Unfallversicherung
• LSG Hessen, 30.11.2021 - L 3 U 139/18

  Kläger war 13 Jahre lang im Gartenbau tätig und hatte dabei auch Kontakt zu …
• LSG Hessen, 30.06.2020 - L 3 U 56/16
• LSG Hessen, 25.10.2016 - L 3 U 149/13

  § 80 a Abs. 1 SGB VII verstößt nicht gegen Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz, soweit …
• LSG Hessen, 30.08.2022 - L 3 U 209/20

  Anerkennung weiterer Unfallfolgen in der gesetzlichen Unfallversicherung; …
• LSG Hessen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15

  Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers für erbrachte …
• LSG Hessen, 16.01.2018 - L 3 U 136/15

  Das Wiederauftreten einer PTBS ohne ein erneutes traumatisches Ereignis, d. h. …
• LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20

  Unfallversicherung - Verletztenrente - unfallbedingte Zahnschäden - Zahnverlust
• LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 12/20

  Anspruch auf Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine …
• LSG Hamburg, 27.02.2019 - L 2 U 43/17

  Bemessung der unfallbedingten MdE bei einer Wirbelsäulenverletzung
• LSG Hessen, 30.11.2018 - L 3 U 225/11

  Unfallversicherung
• LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 51/14

  Mitursächlichkeit eines Unfallereignisses für Manifestation einer …
• SG Fulda, 09.11.2017 - S 8 U 47/14
• LSG Hessen, 10.10.2022 - L 3 U 108/21

  Keine Feststellung weiterer Unfallfolgen aufgrund eines anerkannten …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2020 - L 3 U 51/19
• LSG Schleswig-Holstein, 23.04.1997 - L 8 U 29/96

  Zum Vorliegen des ursächlichen Zusammenhangs zwischen einem tödlichen …
• LSG Hessen, 26.01.2021 - L 3 U 195/19
• SG Darmstadt, 20.11.2019 - S 3 U 9/15
• LSG Baden-Württemberg, 25.07.2017 - L 9 U 931/15