Rechtsprechung
| BSG, 19.12.1996 - 2 BU 253/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde nur bei schlüssiger Darlegung von Zulassungsgründen - Annahme der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache bei Erhaltung der Rechtseinheit in ihrem Bestand oder bei Förderung der Weiterentwicklung des Rechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 19.12.1996 - 2 BU 253/96
Es muß eine klärungsbedürftige Rechtsfrage aufgeworfen sein, welche bisher revisionsgerichtlich noch nicht - ausreichend - geklärt ist (s ua BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 sowie Beschluß des Senats vom 9. Oktober 1996 - 2 BU 23/96 -). - BSG, 30.10.1959 - 2 RU 5/58
Auszug aus BSG, 19.12.1996 - 2 BU 253/96
Auch hierzu setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit der Rechtsprechung des BSG auseinander, wonach ein Entschädigungsanspruch zwar bereits gegeben sein kann, obwohl triftige Gründe den Versicherten veranlaßt haben, seinen bisherigen Beruf einstweilen weiter auszuüben (BSGE 10, 286, 291). - BSG, 27.11.1985 - 2 RU 12/84
Berufskrankheit - Wiederaufleben eines Bronchialasthmas
Auszug aus BSG, 19.12.1996 - 2 BU 253/96
Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Entscheidung des BSG vom 27. November 1985 - 2 RU 12/84 - (…SozR 5670 Anl 1 Nr. 4302 Nr. 2).
- BSG, 22.08.2000 - B 2 U 34/99 R
Berufskrankheit, Tatbestandsmerkmal der Aufgabe aller Tätigkeiten
Diese Rechtsprechung des Senats zu den Atemwegs-BKen der Nrn 4301 und 4302 der Anlage 1 zur BKVO ist für die Wirbelsäulen-BKen der Nrn 2108 bis 2110 entsprechend anzuwenden; hierfür sprechen der hinsichtlich dieses tätigkeitsbezogenen einschränkenden Tatbestandsmerkmals gleiche Wortlaut der Vorschrift sowie die gleichartige Gefährdungssituation (vgl Senatsbeschluß vom 19. Dezember 1996 - 2 BU 253/96 - sa LSG Berlin, Urteil vom 25. August 1999 - L 3 U 3/97 - = Breith 2000, 286, 293). - LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 6 U 251/04 Eine der von der Rechtsprechung zugelassenen Ausnahmen vom Aufgabezwang aus triftigen Gründen (… vgl. etwa BSG aaO; BSG v. 19.12.1996 - 2 BU 253/96 ) ist hier nicht zu erkennen.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 6 U 250/04 Eine der von der Rechtsprechung zugelassenen Ausnahmen vom Aufgabezwang aus triftigen Gründen (… vgl. etwa BSG aaO; BSG v. 19.12.1996 - 2 BU 253/96 ) ist hier nicht zu erkennen.