Rechtsprechung
| BSG, 13.10.1997 - 2 BU 42/97 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beitragspflicht eines Sportclubs für die Mithilfe seiner Mitglieder bei einem Sportstätten-Neubau - Arbeitsleistungen von Vereinsmitgliedern eines Sportclubs als Ausfluss ihrer mitgliedschaftlichen Vereinspflichten - Mangelnde Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 24.01.1992 - 2 RU 3/91
Unfallversicherung bei nicht gewerbsmäßigen Vereinsbauarbeiten - Voraussetzungen …
Auszug aus BSG, 13.10.1997 - 2 BU 42/97
Die hiergegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde, mit der der Kläger geltend macht, das angefochtene Urteil des LSG verletze materielles Recht, weiche von Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) (Urteile vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 - und 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 -) ab sowie daß die Sache außerdem grundsätzliche Bedeutung habe, ist unzulässig.Hier fehlt es an der Angabe in der Beschwerdebegründung, inwieweit über die vom Beschwerdeführer angeführten Entscheidungen des BSG vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 - und 9. Dezember 1993 - 2 RU 54192 - hinaus die - möglicherweise als grundsätzlich anzusehenden - Rechtsfragen noch einer weiteren höchstrichterlichen Klärung bedürfen.
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 13.10.1997 - 2 BU 42/97
Ob das LSG aber die in den bezeichneten Entscheidungen des BSG entwickelten Grundsätze unzutreffend angewandt hat und dadurch den Rechtsstreit - wie der Kläger offensichtlich meint - falsch entschieden hat, eröffnet entgegen seiner Ansicht nicht die Zulassung der Revision (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7;… Krasney/ Udsching aaO IX RdNr 196). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 13.10.1997 - 2 BU 42/97
Es muß eine über den Einzelfall hinausgehende klärungsbedürftig Rechtsfrage aufgeworfen sein, welche bisher revisionsgerichtlich noch nicht - ausreichend - geklärt ist (s ua BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17). - BSG, 09.12.1993 - 2 RU 54/92
Unfallversicherung - Bauvorhaben - Sportverein
Auszug aus BSG, 13.10.1997 - 2 BU 42/97
Die hiergegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde, mit der der Kläger geltend macht, das angefochtene Urteil des LSG verletze materielles Recht, weiche von Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) (Urteile vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 - und 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 -) ab sowie daß die Sache außerdem grundsätzliche Bedeutung habe, ist unzulässig.