Rechtsprechung
   BVerfG, 02.10.1991 - 2 BvR 880/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,7974
BVerfG, 02.10.1991 - 2 BvR 880/91 (https://dejure.org/1991,7974)
BVerfG, Entscheidung vom 02.10.1991 - 2 BvR 880/91 (https://dejure.org/1991,7974)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Oktober 1991 - 2 BvR 880/91 (https://dejure.org/1991,7974)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,7974) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Kontrolle der Alterssicherung von Abgeordneten - Rheinland-Pfalz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 15.12.2004 - 2 BvR 1210/01

    Keine Nachversicherung eines ehemaligen Landtagsabgeordneten in der gesetzlichen

    Die hiergegen erhobene Verfassungsbeschwerde nahm die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch Beschluss vom 2. Oktober 1991 - 2 BvR 880/91 - nicht zur Entscheidung an.

    Dass die Verwirkungsregelungen des § 23 Abs. 4 Satz 1 AbgG RhPf keinen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnen, hat das Bundesverfassungsgericht in seinem den Beschwerdeführer betreffenden Beschluss vom 2. Oktober 1991 - 2 BvR 880/91 - bereits entschieden.

  • VerfGH Thüringen, 25.05.2000 - VerfGH 2/99

    Staats- und Verfassungsrecht, abstrakte Normenkontrolle

    Zwar mag die Wahrung des Ansehens des Landtags grundsätzlich ein schützenswertes Rechtsgut von Verfassungsrang darstellen (vgl. BVerfG, 2. Kammer des 2. Senats, B. v. 2. Oktober 1991 - Az.: 2 BvR 880/91 -, zitiert nach Juris).
  • BFH, 14.10.2003 - IX R 17/01

    Versorgungsbezüge: Altersentschädigungen von Bundestagsabgeordneten

    Überdies hat der Kläger für den Entzug der durch Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Anwartschaft (vgl. BVerfG-Urteil vom 28. Februar 1980 1 BvL 17/77 u.a., BVerfGE 53, 257 ff.; offen lassend BVerfG-Beschluss vom 2. Oktober 1991 2 BvR 880/91, nicht veröffentlicht, juris-Dokument Nr.: KVRE214869101) als Entschädigung eine mehr als gleichwertige, deutlich höhere Altersentschädigung (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts --BVerwG-- vom 21. September 1979 7 C 36.78, Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 120, Recht der Abgeordneten Nr. 2 bezüglich § 37 AbgG) erhalten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht