Rechtsprechung
| BVerwG, 15.11.1990 - 2 C 12.88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Beihilfefähigkeit von ärztlich verordneten, serienmäßig hergestellten orthopädischen Sportstiefeln - Hilfsmittel im Sinne von Anlage 2 Nr. 1 Beihilfevorschriften (BhV)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 20.01.1988 - 3 B 87.02425
- BVerwG, 15.11.1990 - 2 C 12.88
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.11.1990 - 2 C 13.88
Beamtenrecht: Versagung von Beihilfe für ärzlich verordnete Sportstiefel
Auszug aus BVerwG, 15.11.1990 - 2 C 12.88
Ärztlich verordnete, serienmäßig hergestellte orthopädische Sportstiefel ("Adimed-Stabil") sind nicht beihilfefähig (wie Urteil vom 15. November 1990 - BVerwG 2 C 13.88 -).
- OVG Niedersachsen, 13.08.2009 - 5 LA 398/08
Beihilfefähigkeit von serienmäßig gefertigten Stabilschuhen
Diese Auffassung stehe im deutlichen Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 15.11.1990 - BVerwG 2 C 12.88 und 13.88 -, juris), das in Nr. 1 der Anlage 3 zu § 6 Abs. 1 Nr. 4 BhV eine "ins Einzelne gehende Wertung" erblicke, "in welchem Fall die Aufwendungen für Schuhe, die aus orthopädischen Gründen getragen werden müssen, beihilfefähig sein sollen".