Rechtsprechung
BVerwG, 30.05.1996 - 2 C 32.95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Urlaubsbemessung nach Werktagen - Wechseldienst - Beamte - Erholungsurlaubsanspruch - Zustimmungsvorbehalte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beamtenrecht: Berechnungs ds Erholungsurlaubs bei im Wechseldienst in der Sechstagewoche eingesetzten Beamten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 06.12.1994 - 6 K 5348/93
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.08.1995 - 10 A 10713/95
- BVerwG, 30.05.1996 - 2 C 32.95
Papierfundstellen
- BVerwGE 101, 189
- NVwZ 1997, 801 (Ls.)
- NVwZ-RR 1997, 298
- DVBl 1996, 1153 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 25.02.1988 - 2 C 3.86
Urlaubsberechnung bei Schichtdienst - Verfall des Erholungsurlaubs - Ablauf des …
Auszug aus BVerwG, 30.05.1996 - 2 C 32.95
Sein ursprüngliches Begehren hat sich erledigt, nachdem die ersten sechs Monate des folgenden Urlaubsjahres - hier 1994 - abgelaufen sind und damit der Urlaubsanspruch insoweit gemäß § 7 der Erholungsurlaubsverordnung in der hier anzuwendenden Fassung vom 23. Oktober 1992 (BGBl I S. 1803) - EUrlV - verfallen ist (vgl. u.a. Urteil vom 25. Februar 1988 - BVerwG 2 C 3.86 - [Buchholz 232.3 Nr. 1] m.w.N.).Die abweichende Berechnungsweise muß jedoch - gegebenenfalls unter Vereinfachung und unter Inkaufnahme von daraus sich ergebenden geringen Abweichungen der Ergebnisse im Einzelfall - grundsätzlich zur gleichen Dauer des Erholungsurlaubs insgesamt führen wie die sonst vorgesehene Berechnung nach Arbeitstagen (vgl. Urteil vom 25. Februar 1988 - BVerwG 2 C 3.86 - [a.a.O.]).
Eine derart pauschalierende und typisierende Regelung ist durch den Vereinfachungszweck des § 5 Abs. 5 Satz 3 EUrlV gerechtfertigt (vgl. Urteil vom 25. Februar 1988 - BVerwG 2 C 3.86 - [a.a.O.]).
- BVerwG, 25.01.2007 - 2 C 28.05
Gesetzliche Altersgrenze für Eintritt in den Ruhestand, Heraufsetzung bei …
Das Urteil vom 30. Mai 1996 - BVerwG 2 C 32.95 - (BVerwGE 101, 189) befasst sich mit dem Erholungsurlaub eines Postbetriebsassistenten. - BVerwG, 30.05.1996 - 2 C 31.95
Voraussetzungen für die Gewährung von Erholungsurlaub - Anrechnung eines …
Gegenstand des Zustimmungsvorbehaltes für das Bundesministerium des Innern in § 5 Absatz 5 Satz 3 EUrlV ist das Abweichen von der vorgesehenen Berechnungsweise dem Grunde nach in den durch die Erholungsurlaubsverordnung und das Gebot der Gleichbehandlung aller Beamten gesetzten Grenzen, jedoch nicht in allen Einzelheiten (wie Urteil vom gleichen Tage - BVerwG 2 C 32.95 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung vorgesehen).