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   OVG Niedersachsen, 13.11.1996 - 2 L 1764/93   

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OVG Niedersachsen, 13.11.1996 - 2 L 1764/93 (https://dejure.org/1996,10919)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.11.1996 - 2 L 1764/93 (https://dejure.org/1996,10919)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. November 1996 - 2 L 1764/93 (https://dejure.org/1996,10919)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Lüneburg - 1 A 189/92
  • OVG Niedersachsen, 13.11.1996 - 2 L 1764/93
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 16.09.1986 - 2 B 92.86

    Entlassung eines Beamten wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung - Erfordernis

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.1996 - 2 L 1764/93
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschl. v. 16.9.1986 - BVerwG 2 B 92.86 - Buchholz 232 § 31 BBG Nr. 39) sind für eine Entlassung eines Beamten auf Probe wegen mangelnder Bewährung bereits nachhaltige Zweifel an der erforderlichen gesundheitlichen Eignung ausreichend, weil auch sie eine Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit ausschließen können.

    Denn die bei dem extremen Übergewicht der Klägerin nach der medizinischen Erkenntnis und Erfahrung bestehende Möglichkeit häufiger Erkrankungen oder des Eintritts der dauernden Dienstunfähigkeit vor Erreichen der Altersgrenze (so Beschluß des BVerwG, v. 16.9.1986, a.a.O.) kann auch unter Berücksichtigung besonderer Einzelumstände nicht mit einem hohen Wahrscheinlichkeitsgrad ausgeschlossen werden.

  • BVerwG, 31.05.1990 - 2 C 35.88

    Erfordernis einer zweiten Anhörung vor der endgültigen Entlassung eines Beamten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.1996 - 2 L 1764/93
    Diese Entscheidung ist gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrundeliegt und ob allgemeine Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (vgl. Urteil des BVerwG v. 31.5.1990 - BVerwG - 2 C 35.88 - BVerwGE 85, 177, 180).
  • VG Gelsenkirchen, 25.06.2008 - 1 K 3143/06

    Gesundheitliche Eignung, Gesundheit, Eignung, Erkrankung, Übergewicht,

    vgl. zum Ganzen Höfling/Stockter, ZBR 2008, 17 (18 ff.); siehe auch VG Darmstadt, Urteil vom 24. Juni 2004 - 1 E 470/04 (3) -, NVwZ-RR 2006, 566 ("Huntington-Gen"); BayVGH, Beschluss vom 9. November 1988 - 3 CS 88.01854 -, NJW 1989, 790 ("HIV-Infektion"); s. zur Risikogruppe der Raucher: Nds. OVG, Urteil vom 13. November 1996 - 2 L 1764/93 -, juris (Rn. 8 f.); vgl. ferner jüngst OVG NRW, Beschluss vom 12. März 2008 - 6 A 4819/05 -, juris (zum Risiko von Komplikationen im Herz-Kreislauf-Bereich bei Diabeteserkrankungen).

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. Dezember 2001 - 1 A 4076/99 -, juris (Rn. 71), sowie Beschluss vom 20. Oktober 1999 - 12 A 3387/99 - vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 13. November 1996 - 2 L 1764/93 -, a.a.O.

    (...) Das deutlich höhere Risiko, nach Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (wieder) einschlägig und nachhaltig zu erkranken, genügt." In diesem Sinne wohl auch Nds. OVG, Urteil vom 13. November 1996 - 2 L 1764/93 -, a.a.O.; anderer Ansicht: VG Saarlouis, Urteil vom 15. Dezember 2003 - 12 K 155/02 -, NVwZ-RR 2004, 368 f., und VG Düsseldorf, Urteil vom 4. September 2007 - 2 K 5357/06 -, juris.

  • VG Düsseldorf, 11.11.2011 - 13 K 1683/11

    Einstellung Beamtenverhältnis auf Probe Übergewicht Fettleibigkeit Adipositas

    vgl. zu der Möglichkeit auch in derartigen Fällen ggfs. die gesundheitliche Eignung zu verneinen Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 13. November 1996 - 2 L 1764/93 -, juris, Rdn. 8.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2001 - 1 A 4076/99

    Wirksame Beschwerde gegen eine Entlassungsverfügung eines Postbeamten wegen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Oktober 1999 - 12 A 3387/99 - und Nds. OVG, Urteil vom 13. November 1996 2 L 1764/93 , OVGE 46, 470 ff (471 f).
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