Rechtsprechung
LG Rottweil, 28.01.2008 - 2 O 312/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Verkehrssicherungspflicht: Pflicht einer Gemeinde in Baden-Württemberg zum Streuen mit Streusalz bei einer innerörtlichen Straße
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen einer Pflicht einer Gemeinde zum Streuen mit Streusalz bei innerörtlichen Straßen an Gefällstrecken; Möglichkeit der Verwendung von anderen Streumitteln (Split, Granulat)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Winterdienst bei glatten Straßen
- fahrschule-online.de (Kurzinformation)
Winterdienst bei glatten Straßen
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2008, 722 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.07.1990 - III ZR 217/89
Reichweite der Verkehrssicherungspflicht (Streupflicht) der Gemeinden unter § 1 …
Auszug aus LG Rottweil, 28.01.2008 - 2 O 312/07
Dem Inhalt nach ist der Schnee wegzuräumen, bei Glätte gegebenenfalls zudem mit abstumpfenden Mitteln zu streuen, bei besonders belebten Straßen und besonderen Umständen mit auftauenden Streumitteln (BGHZ 112, 74; BGH NJW 1991, 33; OLG Hamm NJW-RR 189, 611;… Palandt-Sprau, a. a. O., § 823 Rnr. 226 ff.).
Rechtsprechung
LG Bad Kreuznach, 12.02.2010 - 2 O 312/07 |
Verfahrensgang
- LG Bad Kreuznach, 12.02.2010 - 2 O 312/07
- OLG Koblenz, 03.05.2010 - 5 U 290/10
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 03.05.2010 - 5 U 290/10
Entbehrlichkeit des Nacherfüllungsverlangens bei gravierendem Fehler einer …
Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Bad Kreuznach vom 12.02.2010, Az. 2 O 312/07, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordern.
Rechtsprechung
LG Hechingen, 01.07.2009 - 2 O 312/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Viel Lärm um Nichts
- Kanzlei Prof. Schweizer
Viel Lärm um Nichts
Kurzfassungen/Presse (2)
- Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)
- anwalt.de (Kurzinformation)
Buddha entscheidet mit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97
Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt …
Auszug aus LG Hechingen, 01.07.2009 - 2 O 312/07
Die hierzu erforderliche schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (BGH NJW 2000, 2195, 2197; BGH NJW 2005, 215) liegt nicht vor. - BGH, 19.12.1995 - VI ZR 15/95
Achtung der Privatsphäre einer Person der Zeitgeschichte; Veröffentlichung …
Auszug aus LG Hechingen, 01.07.2009 - 2 O 312/07
§ 32 ZPO ist beim Landgericht Hechingen der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung begründet, weil dort die Zeitschrift ..., wie in ganz Deutschland, bestimmungsgemäß erscheint oder verbreitet wird (Vgl. BGH NJW 1977, 1590, BGH NJW 1996, 1128). - BGH, 05.10.2004 - VI ZR 255/03
Prominentenkinder
Auszug aus LG Hechingen, 01.07.2009 - 2 O 312/07
Die hierzu erforderliche schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (BGH NJW 2000, 2195, 2197; BGH NJW 2005, 215) liegt nicht vor. - BGH, 03.05.1977 - VI ZR 24/75
Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Behauptungen in einem Zeitungsartikel …
Auszug aus LG Hechingen, 01.07.2009 - 2 O 312/07
§ 32 ZPO ist beim Landgericht Hechingen der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung begründet, weil dort die Zeitschrift ..., wie in ganz Deutschland, bestimmungsgemäß erscheint oder verbreitet wird (Vgl. BGH NJW 1977, 1590, BGH NJW 1996, 1128).
Rechtsprechung
LG Kleve, 15.10.2008 - 2 O 312/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Verkehrsunfalls bei fehlendem Nachweis des Eigentums an dem beschädigten Pkw; Unfallmanipulation durch eine Geltendmachung der Schäden gegenüber der Versicherung bei kurzer Besitzdauer des Fahrzeugs und fiktiver ...
- juris (Volltext/Leitsatz)