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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 05.03.1990 - 2 OVG A 85/86 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05.03.1990 - 2 OVG A 85/86 (https://dejure.org/1990,7063)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05. März 1990 - 2 OVG A 85/86 (https://dejure.org/1990,7063)
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 12 Abs. 2 BBesG; § 71 BBesG; § 59 Abs. 5 BBesG; BBesGVwV
Ermächtigung; Anwärterbezüge; Vorbereitungsdienst; Nachträglicher Wegfall des Rechtsgrundes; Auflage; Einzelfall - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ermächtigung; Anwärterbezüge; Vorbereitungsdienst; Nachträglicher Wegfall des Rechtsgrundes; Auflage; Einzelfall
Verfahrensgang
- VG Hannover, 14.04.1986 - 2 A 82/85
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 05.03.1990 - 2 OVG A 85/86
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 31.07.2009 - 5 LA 118/08
Rückforderung von während des Vorbereitungsdienstes an einen Beamten auf Widerruf …
Das beschließende Gericht hat in seinem Urteil vom 5. März 1990 (- 2 OVG A 85/86 -, juris) ebenfalls zum Ausdruck gebracht, dass an der Rückzahlungsregelung der BBesGVwV keine rechtlichen Bedenken bestehen. - OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09
Rechtmäßigkeit der teilweisen Rückforderung von auf Widerruf gewährten …
Dementsprechend habe das beschließende Gericht in seinem Urteil vom 5. März 1990 (- 2 A 85/86 -, juris) - ohne ein Ausscheiden des Anwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf aus einem von ihm zu vertretenden Grund als Voraussetzung für einen Rückforderungsanspruch zu formulieren - das Bestehen eines Rückforderungsanspruchs bei Nichtannahme einer angebotenen Stelle bejaht.