Rechtsprechung
   OVG Saarland, 08.11.1985 - 2 R 48/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,19854
OVG Saarland, 08.11.1985 - 2 R 48/85 (https://dejure.org/1985,19854)
OVG Saarland, Entscheidung vom 08.11.1985 - 2 R 48/85 (https://dejure.org/1985,19854)
OVG Saarland, Entscheidung vom 08. November 1985 - 2 R 48/85 (https://dejure.org/1985,19854)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,19854) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 13.01.2010 - 9 LA 205/08

    Bedeutung des Äquivalenzprinzips bei der Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    Das Äquivalenzprinzip ist verletzt, wenn das Ausgleichsverhältnis zwischen Gebühr und Wert der Leistung "gröblich" gestört ist (BVerwG, Urt. vom 9.11.1984 - 8 C 37.82 - KStZ 1985, 107; OVG Saarland, Urt. vom 8.11.1985 - 2 R 48/85 - KStZ 1987, 54, 57; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. vom 9.2.2006 - 7 A 11037/05 -, zitiert nach juris).

    Vielmehr muss - um für die Höhe des Gebührenanspruchs erheblich zu sein - eine Leistungsstörung von (nach Art, Dauer und/oder Umfang) gewissem Gewicht vorliegen (ebenso z. B. Sächsisches OVG, Urt. vom 17.6.1998 - 2 S 646/96 -, OVG Rheinland-Pfalz, Urt. vom 9.2.2006, a. a. O., OVG Saarland, Urt. vom 8.11.1985, a. a. O., OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 27.5.1994 - 9 A 199/94 -, zitiert nach juris).

    Ferner fällt ins Gewicht, dass nur der gegebenen Situation entsprechende Reinigungsbemühungen geschuldet werden, so dass Unzulänglichkeiten der Reinigung, die auf die bestehenden Verkehrsverhältnisse zurückzuführen sind, als situationsbedingt hingenommen werden müssen (vgl. OVG Saarland, Urt. vom 8.11.1985, a. a. O. sowie VG Düsseldorf, Urt. vom 25.1.2005 - 16 K 2578/04 -, zitiert nach juris).

    Diese Betrachtungsweise trägt dem Umstand Rechnung, dass vor allem in größeren Städten häufig parkende Autos oder andere Hindernisse die Reinigungsbemühungen erschweren und eine umfassende Straßenreinigung aller Teilbereiche daher schon aus tatsächlichen Gründen nicht erfolgen kann (vgl. OVG Saarland, Urt. vom 8.11.1985, a. a. O.).

  • KG, 29.05.2008 - 11 U 6/08

    Straßenreinigungsentgelt in Berlin: Rechtsweg; Rechtsschutz durch ordentliche

    Denn wie dargestellt, steht jedenfalls ein kurzfristiger Ausfall der Reinigungsleistungen der Klägerin einem vollständigen Entgeltanspruch nicht entgegen (OVG Saarlouis v. 8.11.1985 - 2 R 48/85, KStZ 1987, 54, 57).
  • VG Koblenz, 27.06.2005 - 8 K 2545/04

    Streit um die Heranziehung zu Straßenreinigungsgebühren und zu Vorausleistungen

    Der Behauptung, die gebührenpflichtige Leistung der Straßenreinigungsanstalt sei - zumindest zeitweilig - nicht oder nicht ordnungsgemäß erbracht worden, kommt daher rechtliche Bedeutung zu (vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 08.11.1985 - 2 R 48/85 -, AS 20, Seite 423, 428, m.w.N.).
  • VG Koblenz, 27.06.2005 - 8 K 2493/04

    Berücksichtigung von Hinterliegergrundstücken bei Erlass einer

    Der Behauptung, die gebührenpflichtige Leistung der Straßenreinigungsanstalt sei - zumindest zeitweilig - nicht oder nicht ordnungsgemäß erbracht worden, kommt daher rechtliche Bedeutung zu (vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 08.11.1985 - 2 R 48/85 -, AS 20, Seite 423, 428, m.w.N.).
  • VG Koblenz, 27.06.2005 - 8 K 2555/04

    Heranziehung zu Straßenreinigungsgebühren auf Grund gemeindlicher Satzung;

    Der Behauptung, die gebührenpflichtige Leistung der Straßenreinigungsanstalt sei - zumindest zeitweilig - nicht oder nicht ordnungsgemäß erbracht worden, kommt daher rechtliche Bedeutung zu (vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 08.11.1985 - 2 R 48/85 -, AS 20, Seite 423, 428, m.w.N.).
  • VG Oldenburg, 27.05.2004 - 2 A 115/02

    Ermessen; fiktiv; Frontmetermaßstab; Gebührenkalkulation; Gebührenminderung;

    Nicht jede Schlechterfüllung oder Nichterfüllung der Reinigungspflicht führt zu einer entsprechenden Minderung des Gebührenanspruchs (vgl. OVG Saarland, Urteil vom 8. November 1985 - 2 R 48/85 -, KStZ 1987, 54 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht