Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 03.05.2017 - 2 RV 96/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Berufungsbeschränkung, Wirksamkeit, Urteilsgründe
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Berufungsbeschränkung: Lücken im Urteil
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.10.1980 - 1 StR 262/80
Bindung des Berufungsgerichts an die Feststellungen des erstinstanzlichen Urteils …
Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2017 - 2 RV 96/16
Wegen Doppelrelevanz für Schuldspruch und Rechtsfolgenausspruch müssen die den Schuldumfang bestimmenden Tatsachen bereits erstinstanzlich festgestellt sein (BGHSt 29, 359 (366)). - BGH, 14.01.1982 - 4 StR 642/81
Rechtsmittel - Beschränkung - Rechtskräftiger Schuldspruch - Beschreibung des …
Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2017 - 2 RV 96/16
Dem Tatmotiv kommt Doppelrelevanz für Schuldspruch und Rechtsfolgenausspruch zu (…Senat a.a.O.; BGHSt 30, 340 (343ff.)). - BGH, 22.02.1996 - 1 StR 721/95
Revision - Wirksame Beschränkung - Fehlerhafte Subsumtion - Rücktritt vom Versuch
Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2017 - 2 RV 96/16
Zwar steht eine fehlerhafte Subsumtion der Wirksamkeit der Rechtsmittelbeschränkung grundsätzlich nicht entgegen (BGH in NStZ 1996, 352 (353)), doch muss der Unrechts- und Schuldgehalt der Tat in zumindest groben Zügen erkennbar sein, da es anderenfalls an zureichenden Anknüpfungspunkten für die Strafzumessung fehlt (vgl. zu allem auch Senat in NStZ-RR 2006, 18 (19)).