Rechtsprechung
| LAG Köln, 09.06.2008 - 2 Sa 265/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Betriebsrentenanpassung, Altersdiskriminierung, Essener Verband, Leistungsordnung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 16 BetrAVG
Betriebsrentenanpassung, Altersdiskriminierung, Essener Verband, Leistungsordnung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unnmittelbare oder mittelbare Altersdiskriminierung durch Differenzierung von Rentenanpassungen zwischen vorzeitig ausgeschiedenen und betriebstreuen Mitarbeitern; Anspruch eines Arbeitnehmers auf Betriebsrentenanpassung auf Grundlage einer Ruhegeldzusage nach der ...
- Judicialis
BetrAVG § 16
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 14.12.2007 - 5 Ca 7894/07
- LAG Köln, 09.06.2008 - 2 Sa 265/08
- BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 754/08
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 18.02.2003 - 3 AZR 172/02
Betriebsrentenanpassung - Wertzuwächse des Unternehmens
Auszug aus LAG Köln, 09.06.2008 - 2 Sa 265/08
Die Erhaltung und die Wiedererlangung der Unternehmenssubstanz sind damit berechtigte unternehmerische Anliegen, die im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit und dem Erhalt der vorhandenen Arbeitsplätze einer Betriebsrentenanpassung vorgehen (vgl. BAG vom 23.01.2001 - 3 AZR 287/00 - und vom 18.02.2003 - 3 AZR 172/02).Zusätzlich ist bei der Prognoseentscheidung zu berücksichtigen, dass außergewöhnliche Ereignisse, also insbesondere außergewöhnliche Gewinnsituationen, nicht in die Prognoseentscheidung einbezogen werden, da sie keine Rückschlüsse auf die weitere Entwicklung des Unternehmens zulassen (BAG vom 18.02.2003 - 3 AZR 172/02).
- BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 287/00
Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalausstattung
Auszug aus LAG Köln, 09.06.2008 - 2 Sa 265/08
Die Erhaltung und die Wiedererlangung der Unternehmenssubstanz sind damit berechtigte unternehmerische Anliegen, die im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit und dem Erhalt der vorhandenen Arbeitsplätze einer Betriebsrentenanpassung vorgehen (vgl. BAG vom 23.01.2001 - 3 AZR 287/00 - und vom 18.02.2003 - 3 AZR 172/02). - BAG, 23.05.2000 - 3 AZR 83/99
Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalauszehrung
Auszug aus LAG Köln, 09.06.2008 - 2 Sa 265/08
Insgesamt steht dem Arbeitgeber bei der Einschätzung der zukünftigen Entwicklung ein Beurteilungsspielraum zu, so dass eine durch Tatsachen gestützte Wahrscheinlichkeit ausreicht, um eine Überforderung der Beklagten annehmen zu können (vgl. BAG vom 23.05.2000 - 3 AZR 83/99). - BAG, 21.10.2003 - 3 AZR 83/03
Betriebliche Altersversorgung - beamtenförmige Versorgung eines privatrechtlich …
Auszug aus LAG Köln, 09.06.2008 - 2 Sa 265/08
In der Entscheidung vom 12.06.2007 - 3 AZR 83/03 - hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Zusammenfassung von Anpassungsstichtagen in einem Jahr zulässig ist, soweit sich die erste Anpassungsentscheidung um höchstens sechs Monate verzögert (…Rz. 14).
- BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 754/08
Betriebsrentenanpassung - Essener Verband - Diskriminierung wegen des Alters
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 9. Juni 2008 - 2 Sa 265/08 - wird zurückgewiesen. - LAG Köln, 09.12.2009 - 8 Sa 1004/08
Anpassung der Betriebsrente; unbegründete Klage bei negativem Anpassungspotential …
Die Kammer schließt sich hierzu ausdrücklich den Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Köln in seinem Urteil vom 09.06.2008 - 2 Sa 265/08 an, in dem es ausführt:.