Rechtsprechung
| BGH, 31.10.1990 - 2 StR 461/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Ordnungsgemäße Erhebung einer Verfahrensrüge hinsichtlich eines Befangenheitsantrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1991, 50
- StV 1991, 50 LS
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.11.1967 - 4 StR 512/66
Günter Weigand, Verurteilung wegen Beleidigung durch öffentliche …
Auszug aus BGH, 31.10.1990 - 2 StR 461/90
Die Verfahrensrüge ist nicht ordnungsgemäß erhoben (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; s. dazu BGHSt 21, 334, 340).
- BGH, 27.11.2019 - 5 StR 272/19
Begründetheit einer Revision
Der Senat kann auf Grund des Vortrags des Beschwerdeführers nicht überprüfen, ob die Ablehnung des Strafkammervorsitzenden wegen Befangenheit rechtzeitig, nämlich "bis zum Beginn der Vernehmung des ersten Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse' (§ 25 Abs. 1 Satz 1 StPO), erfolgte (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Oktober 1990 - 2 StR 461/90, StV 1991, 50).