Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 28.05.2009 - 2 U 1191/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsnatur der Bestattungsordnung einer jüdischen Gemeinde
- Judicialis
BestG § 6 Abs. 2; ; Friedhofsordnung einer Jüdischen Gemeinde und Körperschaft des Öffentlichen Rechts; ; GWB § 19; ; GWB § 20
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsnatur der Bestattungsordnung einer jüdischen Gemeinde
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 29.09.1982 - I ZR 88/80
Wettbewerbswidrigkeit von Werbetätigkeiten eines Idealvereins; …
Auszug aus OLG Koblenz, 28.05.2009 - 2 U 1191/08
Ein nicht wirtschaftlicher oder Idealverein darf zwar auch einen Geschäftsbetrieb unterhalten, allerdings nur soweit, als damit lediglich ein Nebenzweck verfolgt wird (…z.B. Buchverlag eines religiösen Vereins, Palandt-Ellenberger, BGB, 68. Aufl. § 21 Rn. 5; BGHZ 85, 84, 93; OLG Hamm NJW-RR 2008, 350). - OLG Hamm, 06.09.2007 - 15 W 129/07
Abgrenzung des wirtschaftlichen vom nichtwirtschaftlichen Verein
Auszug aus OLG Koblenz, 28.05.2009 - 2 U 1191/08
Ein nicht wirtschaftlicher oder Idealverein darf zwar auch einen Geschäftsbetrieb unterhalten, allerdings nur soweit, als damit lediglich ein Nebenzweck verfolgt wird (…z.B. Buchverlag eines religiösen Vereins, Palandt-Ellenberger, BGB, 68. Aufl. § 21 Rn. 5; BGHZ 85, 84, 93; OLG Hamm NJW-RR 2008, 350). - BVerwG, 31.05.1990 - 7 CB 31.89
Kirchenrecht - Parteiverlangen - Termine - Staatliche Gerichtsbarkeit - Aufhebung …
Auszug aus OLG Koblenz, 28.05.2009 - 2 U 1191/08
Einer Rechtskontrolle der auf dieser Grundlage entstandenen Normen oder einer Einzelprüfung durch staatliche Gerichte, steht die verfassungsrechtlich gewährleistete kirchliche Autonomie entgegen (Niedersächsisches OVG, Urteil 09.01.1997, 8 K 4934/95 m.w.N; BVerwG Beschluss 31.05.1990, 7 CB 31/89). - OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2007 - 7 C 10027/07
Steinmetz muss für Tätigkeit auf Friedhof Gebühr zahlen
Auszug aus OLG Koblenz, 28.05.2009 - 2 U 1191/08
Diese Regelungen sind nicht zu beanstanden und entsprechen auch den Anforderungen, die an kommunale Friedhofssatzungen gestellt werden (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.04.2007 - 7 C 10027/07 - DÖV 2007, 708). - OVG Niedersachsen, 09.01.1997 - 8 K 4934/95
Rechtsweg bei gottesdienstlichen Regelungen in einer Friedhofsordnung;; …
Auszug aus OLG Koblenz, 28.05.2009 - 2 U 1191/08
Einer Rechtskontrolle der auf dieser Grundlage entstandenen Normen oder einer Einzelprüfung durch staatliche Gerichte, steht die verfassungsrechtlich gewährleistete kirchliche Autonomie entgegen (Niedersächsisches OVG, Urteil 09.01.1997, 8 K 4934/95 m.w.N; BVerwG Beschluss 31.05.1990, 7 CB 31/89).