Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Streitwert der Räumungsklage: Berücksichtigung der Umsatzsteuer als Mietbestandteil

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Berücksichtigung der Miete einschließlich der Mehrwertsteuer bei der Berechnung des einjährigen Entgelts für die Festsetzung des Gebührenstreitwertes für eine Räumungsklage

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung der Miete einschließlich der Mehrwertsteuer bei der Berechnung des einjährigen Entgelts für die Festsetzung des Gebührenstreitwertes für eine Räumungsklage

 
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Der Streitwert einer Räumungsklage berechnet sich nach der einjährigen Miete einschließlich der MwSt.

• Judicialis

  GKG § 41

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG § 41
  Streitwert der Räumungsklage; Berücksichtigung der Umsatzsteuer als Mietbestandteil

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Gebührenstreitwert für Räumungsklage: Mehrwertsteuer zu beachten?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Gebührenstreitwert für Räumungsklage: Mehrwertsteuer zu beachten? (IMR 2008, 432)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Düsseldorf, 24.01.2006 - 24 W 65/05

  Bemessung der "streitigen Zeit" gem. § 41 Abs. 1 , 2 S. 1 GKG

  Auszug aus OLG Celle, 11.11.2008 - 2 W 239/08

  Die Auffassung des Senats steht in Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Stuttgart - 5 W 48/08 - Beschluss vom 9. Oktober 2008, zitiert nach juris. KG ZMR 2007, 514. OLG Düsseldorf ZMR 2006, 517) und der Kommentarliteratur (…vgl. Hartmann, Kostengesetze, 37. Aufl. § 41 GKG, Rdnrn. 20 und 25. Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. Rdnr. 3535).
• OLG Stuttgart, 09.10.2008 - 5 W 48/08

  Streitwertbemessung: Räumungsrechtsstreit bei Unklarheit über den Zeitpunkt der …

  Auszug aus OLG Celle, 11.11.2008 - 2 W 239/08

  Die Auffassung des Senats steht in Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Stuttgart - 5 W 48/08 - Beschluss vom 9. Oktober 2008, zitiert nach juris. KG ZMR 2007, 514. OLG Düsseldorf ZMR 2006, 517) und der Kommentarliteratur (…vgl. Hartmann, Kostengesetze, 37. Aufl. § 41 GKG, Rdnrn. 20 und 25. Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. Rdnr. 3535).
• OLG Hamm, 26.07.2001 - 18 W 38/01

  Auszug aus OLG Celle, 11.11.2008 - 2 W 239/08

  Im Übrigen war bereits § 16 GKG a. F nach überwiegender Auffassung in gleichem Sinne auszulegen (vgl. KG NZM 2000, 659. OLG Hamm MDR 2001, 1377).
• KG, 17.06.1999 - 8 W 4592/99

  Streitwertbestimmung bei einer Räumungsklage

  Auszug aus OLG Celle, 11.11.2008 - 2 W 239/08

  Im Übrigen war bereits § 16 GKG a. F nach überwiegender Auffassung in gleichem Sinne auszulegen (vgl. KG NZM 2000, 659. OLG Hamm MDR 2001, 1377).

• OLG Frankfurt, 19.06.2009 - 2 U 303/08

  Gewerberaummiete: Sonderkündigungsrecht des Erstehers in der Zwangsversteigerung …

  Für die Berechnung des Streitwerts sind demgegenüber aber sowohl die vereinbarte Nebenkostenpauschale (vgl. OLG Düsseldorf, ZMR 2006, 516-517) als auch die geschuldete Umsatzsteuer (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 11.11.2008, Az. 2 W 239/08, zitiert nach juris) zu berücksichtigen.