Weitere Entscheidung unten: LG Tübingen, 21.09.2007

Rechtsprechung
   LG Dortmund, 06.05.2008 - 21 O 40/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,46322
LG Dortmund, 06.05.2008 - 21 O 40/07 (https://dejure.org/2008,46322)
LG Dortmund, Entscheidung vom 06.05.2008 - 21 O 40/07 (https://dejure.org/2008,46322)
LG Dortmund, Entscheidung vom 06. Mai 2008 - 21 O 40/07 (https://dejure.org/2008,46322)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,46322) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Tübingen, 21.09.2007 - 21 O 40/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,41895
LG Tübingen, 21.09.2007 - 21 O 40/07 (https://dejure.org/2007,41895)
LG Tübingen, Entscheidung vom 21.09.2007 - 21 O 40/07 (https://dejure.org/2007,41895)
LG Tübingen, Entscheidung vom 21. September 2007 - 21 O 40/07 (https://dejure.org/2007,41895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,41895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG München, 15.05.2003 - 29 U 1703/03

    Keine Wettbewerbsbeeinträchtigung bei Nichterhebung der gesetzlichen

    Auszug aus LG Tübingen, 21.09.2007 - 21 O 40/07
    Die Vorschriften des Umsatzsteuerrechts weisen keinen auch nur sekundären Marktbezug auf, dienen also nicht dem Schutz der Marktteilnehmer, sodass ein Verstoß hiergegen keinen Unterlassungsanspruch gemäß § 8 UWG rechtfertigen würde (OLG München GRUR 2004, 169; Hefermehl u.a., 25. Aufl. , RN 11.39 zu § 4 UWG; Piper/Ohly, 4. Aufl., Rn. 11/306 zu § 4.11 UWG).
  • OLG Stuttgart, 08.05.2008 - 2 U 85/07

    Wettbewerbsrecht: Marktverhaltensrelevanz umsatzsteuerrechtlicher Normen

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Vorsitzenden der 21. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Tübingen vom 21. September 2007 (Az.: 21 O 40/07) wird zurückgewiesen.

    Wegen des Sachverhalts wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen in dem Urteil des Vorsitzenden der 21. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Tübingen vom 21. September 2007 (Az.: 21 O 40/07 - GA 185/193) Bezug genommen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht