Rechtsprechung
| RG, 11.11.1916 - Rep. V. 213/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Inwieweit kann der Müller gegen Oberlieger wegen Wasserentziehung mit der Unterlassungsklage vorgehen? 2. Inwieweit kann er diese Klage auf eine vorhandene Staumarke stützen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wasserrechtliche Unterlassungsklage; Bedeutung der Staumarke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 89, 216
Wird zitiert von ...
- BGH, 19.06.1972 - III ZR 62/69
Bemessung von Inhalt und Umfang eines Wassernutzungsrechts an einem Gewerbekanal …
Da für den danach zu ermittelnden Umfang der Grunddienstbarkeit die tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere die Bedürfnisse des herrschenden Grundstücks zur Zeit der Dienstbarkeitsbestellung von Bedeutung sein können (vgl. RGZ 89, 216, 219; BayObLGE 22, 70, 71;… Meisner/Stern/Hodes, Nachbarrecht im Bundesgebiet (ohne Bayern) und in West-Berlin, 5. Aufl. § 31 S. 626), muß das Berufungsgericht den Umfang des Wassernutzungsrechts der Klägerin noch feststellen.
Rechtsprechung
| RG, 31.05.1916 - I 213/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Zum Begriff des übermäßigen Gewinns im Sinne von § 5 der Bundesratsverordnung, gegen übermäßige Preissteigerung, vom 23. Juli/22. August 1915 -- BRVO. -- (RGBl. S. 467/514).
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 50, 97