Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Richtlinienkonforme Auslegung zur direkten Geltung der Schwellenwerte bei fehlender Regelung durch Rechtsverordnung; Doppelte Erarbeitung von Bewerbungsunterlagen zum gleichen Verfahrensgegenstand als drohender Schaden; Zulässigkeit einer doppelten Ausschreibung zum ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Zulässigkeit von Parallelausschreibungen

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Darf die gleiche Leistung in verschiedenen Vergabeverfahren parallel ausgeschrieben werden? (IBR 2001, 506)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 12.07.1996 - V ZR 117/95

  Begriff der Kenntnis vom Mangel des rechtlichen Grundes

  Auszug aus VK Thüringen, 20.03.2001 - 216-4003.20-001/01-SHL-S

  Kenntnis wird allerdings regelmäßig auch dann angenommen, wenn sich ein redlich Denkender nicht der Überzeugung verschließen würde, die der rechtlichen Würdigung der tatsächlichen Umstände zugrunde liegt (vgl. § 819 BGB BGHZ 133, 246).
• BayObLG, 21.05.1999 - Verg 1/99

  Zur Verlängerung der Zuschlagsfrist im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Thüringen, 20.03.2001 - 216-4003.20-001/01-SHL-S

  Denn dem Bieter kann nicht zugemutet werden, bereits in einem frühen Stadium des Verfahrens das Verhältnis zur Vergabestelle dadurch zu belasten, dass er sozusagen auf Verdacht Verfahrensweisen rügt, die nicht einmal objektiv mit Sicherheit als Verstöße gewertet werden können (so auch BayOLG, Beschluss vom 14.05.1999, Verg 1/99).
• VÜA Bund, 14.04.1997 - 1 VÜ 24/96

  Ist eine "duale Ausschreibung" (Bauleistungen und sog. Betreibermodell) zulässig?

  Auszug aus VK Thüringen, 20.03.2001 - 216-4003.20-001/01-SHL-S

  Darüber hinaus gibt es in der Literatur unterschiedliche Auffassungen über die Zulässigkeit von ,,Parallelausschreibungen", welche sich auch auf anders gelagerte Sachverhalte stützen (W.E.Trautner, Neues Vergaberecht und Leasing, FLF 2000, 2150, 257-262; Dr. Kay Brummer, Die Bauverwaltung, 9/95, S.525;… Heiermann, Riedl, Husam, Handkomm. zur VOB, § 16 Rdnr. 12; Dr. Willi Pieper, Bau-Zeitung, 1997 1/2;… Korbion/Hermann, Kommentar VOB, 14. Aufl. 2001, A § 16 Nr. 2, Rdnr. 16; Jasper WuW 1997, 937 = IBR 1998, 178) bis zu einer Richtlinie aus Niedersachsen, welche ,,Parallelausschreibungen" ganz untersagt (RdErl.d.MW v. 15.11.1996,-34.2-32573-0- 7).

• VK Sachsen, 25.09.2008 - 1/SVK/045-08

  Lieferung eines mandantenfähigen VolP-Telekommunikationssystems

  Hierunter sind alle Fälle zu verstehen, in denen die Vergabestelle ihren im Vorfeld der Ausschreibung zukommenden Pflichten (Markterkundung, Wirtschaftlichkeitsermittlungen, resultierende Vorentscheidungen) nicht nachkommt, sondern diese eigenen Vorleistungen den Bietern auferlegt (VK Thüringen, B. v. 20.3.2001 - Az.: 216-4003.20-001/01-SHL-S).
• VK Sachsen, 16.01.2008 - 1/SVK/084-07

  Fehlende Erklärungen: Ausschluss!

  Hierunter sind alle Fälle zu verstehen, in denen die Vergabestelle ihren im Vorfeld der Ausschreibung zukommenden Pflichten (Markterkundung, Wirtschaftlichkeitsermittlungen, resultierende Vorentscheidungen) nicht nachkommt, sondern diese eigenen Vorleistungen den Bietern auferlegt (VK Thüringen, B. v. 20.3.2001 - Az.: 216-4003.20-001/01-SHL-S).
• VK Niedersachsen, 09.05.2001 - 203-VgK-04/01
  Derartige getrennte parallele Ausschreibungen nach VOB und VOL verstoßen in der Regel (…nach Ingenstau/ Korbion, VOB, 14. Aufl., § 16 VOB/A, Rdn. 17, soll eine derartige Verfahrensweise in begründeten Ausnahmefällen bei besonders komplexen technischen Vorhaben gleichwohl zulässig sein) gegen § 16 Nr. 2 VOB/A, weil dann zumindest eine der beiden Ausschreibungen vergabefremden Zwecken, nämlich Ertragsberechnungen und der Markterkundung dienen (vgl. ausführlich dazu Vergabekammer Thüringen beim Thüringer Landesverwaltungsamt, Beschluss v. 20.03.2001, Az.: 216-4003.20-001/01-SHL-S).
• VK Thüringen, 20.03.2001 - 216-4003.20-001/01-SHL
  Ihr Zeichen/Ihre Nachricht vom Unser Zeichen (Bitte bei Antwortschreiben angeben) Weimar 216-4003.20-001/01-SHL-S 20.03.2001.