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   VGH Bayern, 20.06.2001 - 22 CS 01.966   

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VGH Bayern, 20.06.2001 - 22 CS 01.966 (https://dejure.org/2001,20805)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.06.2001 - 22 CS 01.966 (https://dejure.org/2001,20805)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Juni 2001 - 22 CS 01.966 (https://dejure.org/2001,20805)
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.2009 - 12 A 2630/07

    Rechtfertigung von Anordnungen gegenüber einem Pflegeheim bei noch nicht

    - 22 CS 01.966 -, PflR 2004, 417.
  • VG Minden, 22.02.2012 - 6 L 95/12

    Zulässigkeit des Betreibens von zwei Wohneinrichtungen und

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 20.6.2001 - 22 CS 01.966 -, PflR 2004, 417 = juris (Rdnr. 20).

    vgl. zum HeimG: OVG NRW, Beschluss vom 3.7.2009 - 12 A 2630/07 -, a.a.O. (nicht ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft pro Wohnbereich zur Tagzeit als Mangel [juris Rdnrn. 6, 14 f.]); BayVGH, Beschlüsse vom 12.4.2000 - 22 CS 99.3761 -, GewArch 2000, 283 = PflR 2005, 86 = juris (in Heimen mit pflegebedürftigen Bewohnern dürfte die ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft in jeder Schicht Mindestvoraussetzung sein [juris Rdnr. 30]), und vom 20.6.2001 - 22 CS 01.966 -, a.a.O.; VG Sigmaringen, Urteil vom 31.1.2007 - 1 K 473/05 -, PflR 2007, 398 = juris (ständige Anwesenheit einer Fachkraft im Tagesdienst in jeder Pflegeeinheit, auch an Wochenenden, Sonn- und Feiertagen, erforderlich [juris Rdnrn. 31 f.]); VG Minden, Urteil vom 16.12.1999 - 2 K 3705/97 - Butz, in: Kunz/Butz/Wiedemann, Heimgesetz, Komm., 10. Aufl. 2004, § 11 Rdnr. 24.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3.7.2009 - 12 A 2630/07 -, a.a.O. (juris Rdnr. 13, 16 und 18); BayVGH, Beschluss vom 20.6.2001 - 22 CS 01.966 -, a.a.O. (juris Rdnr. 16); VG Sigmaringen, Urteil vom 31.1.2007 - 1 K 473/05 -, a.a.O. (juris Rdnr. 30), m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2004 - 4 A 151/01

    Anordnung gegen Heimträger bei Verstoß gegen Heimgesetz; Zulässigkeit der

    Dass allerdings bei Verstößen gegen die nach dem Heimgesetz erlassenen Verordnungen, also auch bei Nichteinhaltung der Anforderungen des § 5 Abs. 1 HeimPersV, eine Anordnung gegen den Heimträger gerechtfertigt sein kann, ist nicht zweifelhaft, vgl. VGH München, Beschluss vom 20. Juni 2001 - 22 CS 01.966 -,(juris); Kunz/Butz/Wiedemann, Heimgesetz, 9. Auflage, § 17 Rn. 1, und zwischen den Beteiligten auch nicht streitig.
  • VG Sigmaringen, 31.01.2007 - 1 K 473/05

    Die Anforderungen an die quantitative Personalausstattung eines Pflegeheims mit

    Sie darf nach § 17 Abs. 1 Satz 1 HeimG auch bereits zur Abwendung einer drohenden Beeinträchtigung oder zur Gefährdung des Wohls der Bewohner tätig werden, so dass es zur Rechtfertigung eines Eingreifens nicht des Nachweises eines konkret drohenden Missstandes oder gar von dessen Realisierung bedarf (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 09.12.2002 - 14 S 451/02 - Bay. VGH Urt. v. 20.06.2001 - 22 CS 01.966 -).
  • VG Ansbach, 11.05.2016 - AN 15 K 15.01444

    Rechtliche Qualifikation eines heimrechtlichen Prüfberichts

    Diese personellen Mindestvorgaben sind daher gerade nicht mit einer regelmäßig anzustrebenden Normalausstattung gleichzusetzen (BayVGH, B. v. 20.6.2001 - 22 CS 01.966 ebenfalls zu § 5 HeimPersV).
  • VG München, 19.01.2017 - M 17 K 16.2392

    Fachkraftanwesenheit zur Nachtzeit in Betreuungseinrichtungen

    Diese personellen Mindestvorgaben sind daher gerade nicht mit einer regelmäßig anzustrebenden Normalausstattung gleichzusetzen (BayVGH, B.v. 20.6.2001 - 22 CS 01.966 ebenfalls zu § 5 HeimPersV; VG Ansbach, U.v. 11. Mai 2016 - AN 15 K 15.01444 - juris Rn. 91 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2006 - 6 S 2074/05

    Untersagung eines Heimbetriebs

    Inwiefern ein Aufnahmestopp schließlich eine Erhöhung der Vergütung bzw. der Entgelte zur Folge haben könnte, was dazu führte, dass mit dem Sozialhilfeträger bzw. den Pflegesatzparteien Einvernehmen anzustreben wäre (vgl. § 17 Abs. 2 u. 3 HeimG), kann ebenso offenbleiben, da - sollte sich die Antragstellerin überhaupt auf einen solchen Verfahrensfehler berufen können (vgl. hierzu BayVGH, Beschl. v. 20.06.2001 - 22 CS 01.966 -) - dieser im Hauptsacheverfahren noch geheilt werden könnte (vgl. § 45 Abs. 1 Nr. 5 LVwVfG), so dass er einstweilen keine andere Abwägungsentscheidung rechtfertigte.
  • VG Karlsruhe, 21.06.2005 - 6 K 2815/04

    Besetzung des Nachtschichtpersonals für ein Altenpflegeheim

    Voraussetzung für eine drohende Beeinträchtigung oder Gefährdung des Wohls der Bewohnerinnen und Bewohner ist es nicht, dass bereits konkrete Missstände, etwa gesundheitliche Beeinträchtigungen der Bewohner eingetreten sind (VGH München, Beschl. v. 20.06.2001 - 22 Cs 01.966).
  • VG Stuttgart, 12.07.2002 - 10 K 74/01

    Anordnung eines Aufnahmestopps - ausreichende Personalausstattung eines

    Mängel im Sinne dieser Vorschrift sind insbesondere fehlende Betriebsvoraussetzungen im Sinne von § 6 HeimG a.F. (vgl. z.B. BayVGH, Beschluss vom 20.06.2001 - 22 Cs 01.966 -), nunmehr § 11 HeimG n.F.
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