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   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1998 - 24 B 370/98   

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https://dejure.org/1998,6826
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1998 - 24 B 370/98 (https://dejure.org/1998,6826)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.07.1998 - 24 B 370/98 (https://dejure.org/1998,6826)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Juli 1998 - 24 B 370/98 (https://dejure.org/1998,6826)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berufung; Zulassung; Zulassungsgrund; Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung; Nachhaltige Erschütterung; Erfolg in der Sache; Entscheidungserheblichkeit

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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1998 - 24 B 1007/97

    Berufung; Zulassung; Zweifel an der Richtigkeit des Urteils; Anforderungen an die

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1998 - 24 B 370/98
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen vor, wenn das Ergebnis der Entscheidung ernsthaft in Frage gestellt ist (wie OVG NW, Beschluß vom 10.04.1997 - 24 B 550/97 - und Beschluß vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 -).

    Für ernstliche Zweifel an dem Ergebnis reicht es in der Regel aus, daß der Rechtsbehelfsführer die entscheidungstragenden Gründe der Entscheidung des Verwaltungsgerichts nachhaltig erschüttert (vgl. OVG NW, Beschluß vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 - und Beschluß vom 20. Mai 1998 - 24 B 841/97 -).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.1998 - 24 B 841/97

    Sozialhilfe; Verweigerung zumutbarer Arbeit; Persönliche Verhältnisse;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1998 - 24 B 370/98
    Für ernstliche Zweifel an dem Ergebnis reicht es in der Regel aus, daß der Rechtsbehelfsführer die entscheidungstragenden Gründe der Entscheidung des Verwaltungsgerichts nachhaltig erschüttert (vgl. OVG NW, Beschluß vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 - und Beschluß vom 20. Mai 1998 - 24 B 841/97 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.1997 - 24 B 550/97
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1998 - 24 B 370/98
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen vor, wenn das Ergebnis der Entscheidung ernsthaft in Frage gestellt ist (wie OVG NW, Beschluß vom 10.04.1997 - 24 B 550/97 - und Beschluß vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 -).
  • VGH Bayern, 16.03.2021 - 8 ZB 20.1873

    Präklusion des Klagevorbringens nach § 6 UmwRG

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn der den Erfolg des Zulassungsantrags ausschließende Gesichtspunkt ohne weiteres auf der Hand liegt und der Kläger vor Ergehen der Entscheidung über den Zulassungsantrag Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt hat (vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 a.a.O. juris Rn. 17; OVG NRW, B.v. 17.7.1998 - 24 B 370/98 - juris Rn. 39).
  • VGH Bayern, 12.12.2019 - 8 ZB 18.547

    Widerruf eines wasserrechtlichen Altrechts für den Betrieb einer Stau- und

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn der den Erfolg des Zulassungsantrags ausschließende Gesichtspunkt ohne weiteres auf der Hand liegt und der Kläger vor Ergehen der Entscheidung über den Zulassungsantrag Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt hat (vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 a.a.O juris Rn. 17; OVG NRW, B.v. 17.7.1998 - 24 B 370/98 - juris Rn. 39).
  • VGH Bayern, 01.10.2020 - 8 ZB 20.896

    Anspruch auf Herstellung einer weiteren Grundstückszufahrt (hier verneint)

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn der den Erfolg des Zulassungsantrags ausschließende Gesichtspunkt ohne weiteres auf der Hand liegt und der Kläger vor Ergehen der Entscheidung über den Zulassungsantrag Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt hat (vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 a.a.O. juris Rn. 17; OVG NRW, B.v. 17.7.1998 - 24 B 370/98 - juris Rn. 39).
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