Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (29)

• VGH Bayern, 28.10.2013 - 10 CE 13.2257

  Abschiebungsanordnung des Bundesamts; Prüfung inlandsbezogener …

  Ein aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgendes inlandsbezogenes Abschiebungshindernis liegt vor, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris Rn. 11;… B.v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 08.02.2013 - 10 CE 12.2396

  Aussetzung der Abschiebung; gemeinsame Ausreise von Familienangehörigen; …

  Ebenso kann eine konkrete, ernstliche Suizidgefährdung mit Krankheitswert zu einem Abschiebungshindernis führen (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris Rn. 11).
• OVG Bremen, 21.04.2009 - 1 B 144/09

  Abschiebung eines suizidgefährdeten, psychisch erkrankten Ausländers; …

  Zwar kann davon ausgegangen werden, dass die konkrete Form, in der eine Abschiebung vollzogen wird, wesentlich dazu beitragen kann, eine etwaige Suizidgefahr zu beherrschen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26.02.1998 - 2 BvR 185/98 - InfAuslR 98, 241; OVG Bremen, Beschluss vom 26.02.2008 - 1 B 539/07 - BayVGH, Beschluss vom 09.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris).

 
• VGH Bayern, 23.10.2007 - 24 CE 07.484

  D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, …

  Auch eine konkrete, ernstliche Suizidgefährdung mit Krankheitswert kann zu einem solchen Abschiebungshindernis führen (BayVGH vom 9.10.2007 Az. 24 CE 07.2403 m.w.N.).
• VG München, 10.11.2014 - M 7 S7 14.50406

  Abschiebung im Rahmen des Dublin-Verfahrens - depressive Erkrankung, …

  Ein solches Abschiebungshindernis in Form der Reiseunfähigkeit ist dann gegeben, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen gar nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise bzw. Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich (oder gar lebensbedrohlich) verschlechtern wird (BayVGH, B. v. 9. Oktober 2007 - 24 CE 07.2403 - juris Rn 11 m.w.N.).

  Im Übrigen führen ernstzunehmende Suizidandrohungen nach dem System der Dublin-Verordnungen oder des Asylverfahrensgesetzes auch nicht zur Zuständigkeit eines anderen Staates oder einer Pflicht der Beklagten zum Selbsteintritt, sondern sind von der mit der Abschiebung betrauten Stelle stets von Amts wegen zu berücksichtigen; ihnen ist ggf. durch ein (vorübergehendes) Absehen von der Abschiebung (Duldung) oder durch eine entsprechende tatsächliche Gestaltung der Abschiebung Rechnung zu tragen, ggf. durch ärztliche Betreuung oder Sicherheitsbegleitung (vgl. BayVGH, B. v. 9. Oktober 2007 - 24 CE 07.2403 - juris Rn 11 m.w.N.; BVerfG, B. v. 26. Februar 998 - 2 BvR 185/98 - juris Rn 4).

• VG Frankfurt/Oder, 17.04.2019 - 8 L 1075/18

  Rechtmäßigkeit einer Abschiebung nach Bulgarien

  Reiseunfähigkeit ist nur dann gegeben, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen gar nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich der Gesundheitszustand des Ausländers unmittelbar durch die Ausreise bzw. Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich (oder gar lebensbedrohlich) verschlechtern wird (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 09. Oktober 2007 - 24 CE 07.2403 -, Rn. 11, juris).
• VG München, 02.03.2016 - M 12 K 15.50475

  Keine systemischen Mängel im Asylverfahren in Frankreich

  Ein aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgendes inlandsbezogenes Abschiebungshindernis liegt vor, wenn ein Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern wird (vgl. BayVGH, B. v. 9.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris Rn. 11;… B. v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 11).
• VG München, 18.11.2015 - M 12 S 15.50476

  Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens in Frankreich

  Ein aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgendes inlandsbezogenes Abschiebungshindernis liegt vor, wenn ein Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern wird (vgl. BayVGH, B. v. 9.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris Rn. 11;… B. v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 11).
• VG Augsburg, 11.06.2014 - Au 7 S 14.50134

  Staatsangehöriger aus Mali; Rückführung nach Ungarn; Ungarn als sicherer …

  Ein aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgendes inlandsbezogenes Abschiebungshindernis liegt vor, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris Rn.11; B.v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rd. 11).
• VG München, 20.05.2014 - M 11 S 14.50167

  Dublin II; keine "systemischen Mängel" in Ungarn

  Ein aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgendes inlandsbezogenes Abschiebungshindernis liegt vor, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen nicht transportfähig ist oder wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2007 - 24 CE 07.2403 - B.v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 -).
• VG Augsburg, 24.03.2014 - Au 7 S 14.30209

  Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat (bejaht); Keine …
• VG Augsburg, 07.04.2015 - Au 7 S 15.50138

  Nigerianischer Staatsangehöriger; Rücküberstellung nach Italien; keine …
• VG Augsburg, 03.03.2014 - Au 7 S 14.30137

  Prozesskostenhilfe; Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat …
• VG München, 12.10.2016 - M 6 K 15.50954

  Dublin-Verfahren (Bulgarien)
• VG Stuttgart, 18.10.2012 - 11 K 3391/12

  Abschiebung: Interessenabwägung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes
• VG Gelsenkirchen, 16.03.2016 - 9a K 509/16

  Frankreich; Asylsystem; systemischer Mangel
• VG München, 12.02.2015 - M 18 S7 14.50721

  Asylrecht; Dublin-III-Verfahren; Italien; depressive Episode
• VG München, 23.12.2015 - M 16 K 14.50545

  Abschiebungshindernis wegen konkreter Suizidgefahr
• VG München, 23.12.2015 - M 16 K 15.50300

  Systemische Mängel des Asylverfahrens in Bulgarien
• VG München, 21.05.2015 - M 16 S 15.50322

  Herkunftsland: Syrien
• VG München, 05.03.2015 - M 17 S7 15.50146

  Italien, Übernahmeersuchen, Sechsmonatsfrist, Rechtsschutzbedürfnis, …
• VG München, 28.11.2014 - M 16 K 14.30382

  Dublin II-Verfahren; inlandsbezogene Abschiebungshindernisse; Überstellung nach …
• VG Augsburg, 05.05.2011 - Au 6 E 11.590

  Ugandische Staatsangehörige
• VG München, 06.02.2008 - M 12 E 08.121

  Kosovo-Albaner; zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes …
• VGH Bayern, 17.10.2007 - 24 CE 07.357

  D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, …
• VG München, 23.12.2014 - M 16 K 14.50050

  Dublin-III-Verfahren; Überstellung nach Ungarn; Abschiebungshindernis; …
• VG München, 28.11.2014 - M 16 K 14.50032

  Dublin III-Verfahren; inlandsbezogene Abschiebungshindernisse; Überstellung nach …
• VG München, 21.03.2014 - M 12 S7 14.30364

  Inlandsbezogene und zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse; Reisefähigkeit; …
• VG München, 14.07.2008 - M 12 S 08.2921

  Algerier