Rechtsprechung
| BPatG, 15.04.2009 - 25 W (pat) 49/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,29657) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.11.2008 - 25 W (pat) 49/08
- BPatG, 15.04.2009 - 25 W (pat) 49/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 10.01.2006 - 4 W 33/05
Streitwert im Beschwerdeverfahren der Richterablehnung
Auszug aus BPatG, 15.04.2009 - 25 W (pat) 49/08
Der Gegenstandswert im Beschwerdeverfahren über die Ablehnung des Prüfers bestimmt sich entsprechend der Gegenstandswertbemessung im Verfahren über die Ablehnung eines Richters nach dem Wert der Hauptsache, d. h. im vorliegenden Fall nach dem Wert des zugrunde liegenden Widerspruchsverfahrens (vgl. dazu Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl., § 46 Rdnr. 2, OLG Frankfurt, MDR 2006, 1079).
Rechtsprechung
| BPatG, 20.11.2008 - 25 W (pat) 49/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,33149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.11.2008 - 25 W (pat) 49/08
- BPatG, 15.04.2009 - 25 W (pat) 49/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Zweibrücken, 06.04.1994 - 5 Sa 28/93
Auszug aus BPatG, 20.11.2008 - 25 W (pat) 49/08
Im übrigen überschreiten solche Ankündigungen auch nicht das Maß dessen, was ein Prüfer ebenso wie ein Richter bei der Ausübung seiner Tätigkeit bzw. seines Amtes ohne Beeinträchtigung seiner Unbefangenheit mit Gelassenheit ertragen und als unerheblich und unwesentlich beiseite lassen muss (vgl. OLG Zweibrücken, FamRZ 1994, 1182).