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| VGH Bayern, 29.11.2007 - 26 N 05.3254 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 26.11.2020 - 9 N 17.2367
Gliederung eines Dorfgebiets durch einen bebauungsplan
Dies macht deutlich, dass ein Baugebiet, nämlich das Dorfgebiet, entsprechend den verschiedenen Nutzungsarten in bestimmte "Bereiche" gegliedert werden sollte (vgl. BayVGH, U.v. 29.11.2007 - 26 N 05.3254 - juris Rn. 23).Die Antragsgegnerin hat somit die grundsätzlich mögliche räumliche Gliederung nach der Art der zulässigen Nutzung durch die Festsetzung verschiedener Nutzungsbereiche in dem Dorfgebiet erreicht (vgl. BayVGH, U.v. 29.11.2007 - 26 N 05.3254 - juris Rn. 23).
- OVG Niedersachsen, 23.04.2008 - 9 LA 340/06
Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die erstmalige …
Denn es ist nicht erkennbar, dass die Festsetzung Dorfgebiet nicht dem entspricht, was wirklich gewollt ist, sondern nur vorgeschoben ist, um das eigentliche (unzulässige) Planungsziel zu verdecken (vgl. dazu Bayerischer VGH, Urteil vom 29.11.2007 - 26 N 05.3254 - zitiert nach juris m. w. N.). - VG Würzburg, 13.03.2013 - W 2 K 11.32
Erschließungsbeitrag; Beitragsfestsetzung ohne Zahlungsaufforderung; …
Zudem könnte die Festsetzung eines Industriegebiets nur vorgeschoben sein, um das eigentliche Ziel, die Festsetzung einer Wendeanlage, zu erreichen (sogenannter "Etikettenschwindel", vgl. BayVGH U.v. 29.11.2007 - 26 N 05.3254 - juris Rn. 19). - VGH Bayern, 03.02.2014 - 1 NE 13.2508
Einstweilige Anordnung gegen Bebauungsplan; Festsetzung eines Dorfgebiets als …
In dem Bestreben, in erster Linie Wohnbebauung zuzulassen, hat sich die Antragsgegnerin in eine (zweigeteilte) Dorfgebietsausweisung "geflüchtet", um die Schutzwürdigkeit der geplanten Wohnbebauung gegenüber der immissionsträchtigen Landwirtschaft im Plangebiet und in seiner unmittelbaren Nachbarschaft herabzustufen (vgl. Fälle städtebaulich nicht erforderlicher Mischgebietsausweisungen als "Etikettenschwindel": VGH BW, U.v. 15.5.2013 - 8 S 313/11 - ZfBR 2013, 692 f.; OVG RhPf, U.v. 21.10.2009 - 1 C 10150/09 - juris Rn.27;… BayVGH, U.v.3.4.2007 - 25 N 03.1282 - juris Rn. 17; Erforderlichkeit eines Dorfgebiets bejaht: BayVGH, U.v. 29.11.2007 - 26 N 05.3254 - juris Rn. 19f.).