Rechtsprechung
| BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 1/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.03.2002 - I ZB 13/99
Unterscheidungskraft einer Marke; "B-3 alloy"
Das Bundespatentgericht hat sich in vollem Umfang auf die am selben Tag ergangene Entscheidung in der Sache 26 W (pat) 1/99 betreffend das Zeichen "B-2 alloy" der Anmelderin bezogen. - BGH, 14.03.2002 - I ZB 17/99
Unterscheidungskraft einer Marke; "C-4 alloy"
Das Bundespatentgericht hat sich in vollem Umfang auf die am selben Tag ergangene Entscheidung in der Sache 26 W (pat) 1/99 betreffend das Zeichen "B-2 alloy" der Anmelderin bezogen.