Rechtsprechung
| LG Köln, 03.11.2004 - 28 O 264/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,49223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Köln, 03.11.2004 - 28 O 264/02
- OLG Köln, 10.02.2005 - 6 W 123/04
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 10.02.2005 - 6 W 123/04
Auskunftspflicht im Vollstreckungsverfahren bei notwendiger Mitwirkung von …
1.) Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin wird der Beschluss der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 264/02 - vom 3.11.2004 abgeändert und wie folgt neu gefasst:.Zum einen waren in dem Geschäftsbetrieb - wie z.B. aus dem erstinstanzlichen Schriftsatz der Beklagten im Erkenntnisverfahren 28 O 264/02 LG Köln vom 30.1.2003 hervorgeht (Hauptakte Bl. 133 f) - Mitarbeiter eingesetzt und die Schuldnerin hat nicht dargelegt, dass auch keiner dieser Mitarbeiter eine der beiden CDs zwischenzeitlich an Dritte vermietet hatte.
Rechtsprechung
| LG Berlin, 18.12.2002 - 28 O 264/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,46729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Berlin, 18.12.2002 - 28 O 264/02
- KG, 30.08.2004 - 12 U 54/03
Wird zitiert von ...
- KG, 30.08.2004 - 12 U 54/03 Auf die Berufung des Beklagten, die im übrigen zurückgewiesen wird, wird das am 18. Dezember 2002 verkündete Urteil der Zivilkammer 28 des Landgerichts Berlin - 28 O 264/02 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefaßt:.