Wird zitiert von ... (2)

• OLG Köln, 10.01.1997 - 6 U 94/96

  Miro

  1.) Die Berufung der Beklagten gegen das am 10.1.1996 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 28 O 284/95 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß dessen Tenor zu Ziffer 1) wie folgt neu gefaßt wird: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines Ordnungsgeldes bis zu 500.000 DM, ersatzweise Ordnungshaft, zu vollziehen an den Geschäftsführern, zu unterlassen, Kosmetik und/oder Parfümerieartikel in Aufmachungen und/oder Verpackungen unter Verwendung von Werken und/oder Bestandteilen von Werken des Malers Joan Miró wie nachstehend wiedergegeben im geschäftlichen Verkehr anzubieten und/oder zu vertreiben und/oder zu bewerben und/oder in den Verkehr zu bringen und/oder vertreiben und/oder bewerben und/ oder in den Verkehr bringen zu lassen: 2.) Von den Kosten des Rechtsstreits erster Instanz haben die Klägerin 44 % und die Beklagte 56 % zu tragen.

  Die Beklagte b e a n t r a g t, das Urteil des Landgerichts Köln vom 10.1.1996 - 28 O 284/95 - abzuändern und die Klage insgesamt abzuweisen.

• LG Köln, 04.01.2006 - 28 O 201/00
  Die Parteien streiten im Nachgang an ein vorangegangenes Klageverfahren vor der Kammer zu Az.: 28 O 284/95 (OLG Köln, Az.: 6 U 94/96) der Höhe nach um Schadensersatzansprüche im Wege der sog. Lizenzanalogie.

  Insofern ist der Beklagten zwar zuzugestehen, dass es hier letztlich ebenfalls nur um eine dekorative Gestaltung einer Produktverpackung ging und nur bei der Tube u.a. des Duschgels überhaupt auch die unmittelbare Verpackung des Produkts selbst urheberrechtsverletzend war (während beim Parfum der Flakon nicht betroffen war, vgl. Urteil der Kammer vom10.1.1996 - 28 O 284/95, S. 23).