Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BPatG, 27.03.1998 - 28 W (pat) 294/97

  Auszug aus BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 308/04

  Dazu wurde auf den Beschluss des Senats vom 27. März 1998 28 W (pat) 294/97 hingewiesen.

  Dass diese beiden Wörter weder durch ein Komma getrennt, noch durch die Wörter "and" oder "und" verbunden sind, ist für die Verständlichkeit unschädlich, weil solche Häufungen werbeüblich sind (vgl. den Beschluss des erkennenden Senats vom 27. März 1998 28 W (pat) 294/97 zu der Anmeldung der Wortmarke "CLASSIC PREMIUM").

• BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87

  "KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke

  Auszug aus BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 308/04

  Möglicherweise fehlerhafte Voreintragungen entfalten keine Bindungswirkung für die Beurteilung anderer Anmeldungen (BGH GRUR 1989, 420, 421 - K-SÜD).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 308/04

  Vorliegend handelt es sich auch nicht um einen derjenigen Fälle, in denen durch eine Wortkombination ein neuer Gesamtbegriff entsteht, dessen Bedeutung hinreichend von dem abweicht, was durch eine bloße Zusammenfügung der in den kombinierten Wörtern enthaltenen sachlichen Angaben ausgedrückt werden würde (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., 681 Rnr. 41 - BIOMILD).

• BPatG, 03.09.2021 - 30 W (pat) 47/17
  In der deutschen Sprache ist er bereits seit geraumer Zeit in unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen als Hinweis auf Spitzenqualität gebräuchlich und wird deshalb vom deutschen Publikum ohne Weiteres in diesem Sinn verstanden (vgl. BGH GRUR 2000, 727 - LORCH PREMIUM; BPatG, 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM; BPatG, 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK; 28 W (pat) 552/17 - DISCOVER PREMIUM).
• BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" …

  Mit "premium" werden in der Werbung und Produktbeschreibung in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM ; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK ).
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Primesingles" - fehlende Unterscheidungskraft

  Mit "premium" werden in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 29 W (pat) 15/14 - Premium Augen; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM).

 
• BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 104/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "PREMIUMPARK" - keine Unterscheidungskraft

  Mit "premium" werden in der Werbung und Produktbeschreibung in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM).
• BPatG, 21.06.2018 - 28 W (pat) 552/17
  In der deutschen Sprache ist er bereits seit geraumer Zeit in unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen als Hinweis auf Spitzenqualität gebräuchlich und wird deshalb vom deutschen Publikum ohne Weiteres in diesem Sinn verstanden (vgl. BGH GRUR 2000, 727 - LORCH PREMIUM; BPatG, 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM; BPatG, 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK).
• BPatG, 01.12.2008 - 30 W (pat) 79/06
  v. 19.07.06, Az. 28 W (pat) 308/04 -COOL PREMIUM; HABM Entsch.