Rechtsprechung
| BPatG, 27.09.2006 - 28 W (pat) 63/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 27.09.2006 - 28 W (pat) 63/05
Da die beteiligten Verkehrskreise - wie dargelegt - der angemeldeten Bezeichnung im Hinblick auf die beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden, beschreibenden Begriffsgehalt entnehmen werden, verfügt sie nicht über die erforderliche Eignung, vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst zuwerden (st. Rspr., vgl. BGH MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). - BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95
"Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung; …
Auszug aus BPatG, 27.09.2006 - 28 W (pat) 63/05
Der vorangestellte Begriff "Turbo" ist als allgemeiner Werbebegriff mit dem Bedeutungsgehalt "leistungsstark, schnell, wirksam" seit langem allgemein gebräuchlich und dem inländischen Publikum entsprechend bekannt (vgl. hierzu auch BGH GRUR 1997 S. 634 - TURBO II; BPatG Mitt. 1998 S. 308 - TURBOMIX), wie dies auch bereits die Markenstelle zutreffend dargelegt hat.
- BPatG, 28.01.2011 - 28 W (pat) 120/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Cotto" - keine Unterscheidungskraft
Dagegen ist es völlig irrelevant, wer möglicherweise als Erfinder des fraglichen Begriffs anzusehen ist (vgl. hierzu BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 63/05 - Turbobrake BPatGE 37, 44, 48 - VHS; BPatGE 33, 12, 17 - IRONMAN TRIATHLON ). - BPatG, 16.06.2010 - 28 W (pat) 123/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Froschkönig" - …
Für die markenrechtliche Schutzfähigkeit ist es vielmehr maßgeblich, ob einer Marke ein beschreibender Bedeutungsgehalt zuzumessen ist - oder nicht (vgl. hierzu BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 63/05 - Turbobrake BPatGE 37, 44, 48 - VHS; BPatGE 33, 12, 17 - IRONMAN TRIATHLON ). - BPatG, 05.05.2010 - 28 W (pat) 117/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "MINIGAP" - …
Dagegen ist es völlig irrelevant, wer als Erfinder eines Begriffes bzw. der dahinter stehenden technischen Lösung anzusehen ist (vgl. hierzu BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 63/05 - Turbobrake BPatGE 37, 44, 48 - VHS; BPatGE 33, 12, 17 - IRONMAN TRIATHLON ). - BPatG, 16.02.2011 - 28 W (pat) 551/10
Markenbeschwerdeverfahren - "bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen …
Dagegen ist es unerheblich, wer möglicherweise als Erfinder einer hinter dem angemeldeten Zeichen stehenden Technik anzusehen ist (vgl. hierzu BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 63/05 - Turbobrake BPatGE 37, 44, 48 - VHS; BPatGE 33, 12, 17 - IRONMAN TRIATHLON). - BPatG, 29.07.2009 - 28 W (pat) 130/08 Dagegen ist es völlig irrelevant, wer als Erfinder des fraglichen Begriffes bzw. der dahinter stehenden technischen Lösung anzusehen ist (vgl. hierzu BPatG 28 W (pat) 63/05.