Rechtsprechung
| BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 9/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 9/05
Denn je unmittelbarer sich die Sachaussage darstellt, um so mehr wird sie sich in den Augen des angesprochenen Verbrauchers gegenüber der grafischen Gestaltung in den Vordergrund drängen, so dass die bildlichen Elemente erhebliche schutzbegründende Besonderheiten aufweisen müssen und sich nicht in einer umrahmenden, untermalenden oder ausschmückenden Darstellung erschöpfen dürfen (vgl. auch BGH GRUR 2001, 413, 415 - SWATCH; 2001, 1153 f. - antiKALK -). - BGH, 14.12.2000 - I ZB 27/98
SWATCH; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke
Auszug aus BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 9/05
Denn je unmittelbarer sich die Sachaussage darstellt, um so mehr wird sie sich in den Augen des angesprochenen Verbrauchers gegenüber der grafischen Gestaltung in den Vordergrund drängen, so dass die bildlichen Elemente erhebliche schutzbegründende Besonderheiten aufweisen müssen und sich nicht in einer umrahmenden, untermalenden oder ausschmückenden Darstellung erschöpfen dürfen (vgl. auch BGH GRUR 2001, 413, 415 - SWATCH; 2001, 1153 f. - antiKALK -). - BPatG, 11.11.2004 - 25 W (pat) 282/02
Auszug aus BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 9/05
Für die Wortfolge "BestChoice" wurde dies - für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 42 - bereits in einer früheren Entscheidung festgestellt (Az. 25 W (pat) 282/02 vom 11. November 2004).
- BPatG, 01.02.2018 - 30 W (pat) 35/15
Anspruch auf Gewährung von Markenschutz für die internationale Bezeichnung …
Das Bundespatentgericht hat zwischenzeitlich in mehreren Entscheidungen sowohl festgestellt, dass insbesondere die an spezieller Ernährung interessierten Verkehrskreise den englischen Begriff "nutrition" ohne weiteres im Sinne von "Ernährung" verstehen werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION; 28 W (pat) 9/05 - Best Choice Nutrition; vgl. ferner BPatG 30 W (pat) 140/04 - Metabolic Nutrition), wie auch bereits festgestellt worden ist, dass es sich bei "Nutri" um ein gerade auf dem inländischen Ernährungs- und Gesundheitssektor vertrautes Wortbildungselement handelt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 502/17 - NutriSana).