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   BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08   

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BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08 (https://dejure.org/2009,34797)
BPatG, Entscheidung vom 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08 (https://dejure.org/2009,34797)
BPatG, Entscheidung vom 16. September 2009 - 29 W (pat) 9/08 (https://dejure.org/2009,34797)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Auszug aus BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08
    a. BGH GRUR 2005, 427, 428 -Lila Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 -MEY/Ella May; GRUR 2006, 859, 861 -Malteserkreuz).

    Dabei ist anzunehmen, dass sowohl beim klanglichen als auch beim begrifflichen Erfassen der angegriffenen Marke der Wortbestandteil "Formel 1" als einfachste und kürzeste Bezeichnungsform gegenüber dem Bildelement prägend hervortritt (vgl. BGH GRUR 2006, 60, 62 -coccodrillo; GRUR 2006, 859, 862 -Malteserkreuz).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08
    Im Hinblick auf die weiterhin von der Widersprechenden zu 2. geltend gemachte Identität bzw. Ähnlichkeit zu "alle anderen Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 41 enthalten sind" ist davon auszugehen, dass diese Formulierung an sich unzulässig ist, da sich ihr nicht hinreichend präzise entnehmen lässt, auf welche konkreten Waren und Dienstleistungen sich der verliehene Schutz erstreckt (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 -POSTKANTOOR).
  • BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

    coccodrillo

    Auszug aus BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08
    Dabei ist anzunehmen, dass sowohl beim klanglichen als auch beim begrifflichen Erfassen der angegriffenen Marke der Wortbestandteil "Formel 1" als einfachste und kürzeste Bezeichnungsform gegenüber dem Bildelement prägend hervortritt (vgl. BGH GRUR 2006, 60, 62 -coccodrillo; GRUR 2006, 859, 862 -Malteserkreuz).
  • BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02

    Lila-Schokolade

    Auszug aus BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08
    a. BGH GRUR 2005, 427, 428 -Lila Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 -MEY/Ella May; GRUR 2006, 859, 861 -Malteserkreuz).
  • BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

    MEY/Ella May

    Auszug aus BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08
    a. BGH GRUR 2005, 427, 428 -Lila Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 -MEY/Ella May; GRUR 2006, 859, 861 -Malteserkreuz).
  • BGH, 02.05.2002 - I ZR 51/00

    "TIFFANY II"; Gleichartigkeit von Warengruppen

    Auszug aus BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 9/08
    Der Verkehr wird daher nicht nur die schmückende Funktion von Brillengestellen kennen, sondern durchaus der Vorstellung gleicher Herstellungsstätten von Schmuckwaren und Brillengestellen unterliegen (vgl. BGH GRUR 2002, 1079 -TIFFANY; Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 14. Aufl., S. 51 li. Spalte m. w. N.).
  • BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 30/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV

    Nicht vergleichbar ist deshalb die von der Beschwerdeführerin zitierte Entscheidung des Senats vom 16.09.2009 (29 W (pat) 9/08), der eine andere Fallgestaltung zu Grunde lag.
  • BPatG, 26.02.2013 - 27 W (pat) 576/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "JENATEC-CYCLING/TEAM JENATEC" - zur

    Die Dienstleistungen "kulturelle Aktivitäten, Unterhaltung" sind mit den vorgenannten Dienstleistungen der Widerspruchsmarke wegen thematischer Überschneidungen hochgradig ähnlich (ebenso Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 355 unter Hinweis auf BPatG 29 W (pat) 9/08 zum Verhältnis kulturelle Aktivitäten/Sportveranstaltungen).
  • BPatG, 05.02.2013 - 29 W (pat) 116/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutscher Arbeitgeber-Verband e.V. Vereinigung

    Zwischen der Dienstleistung "sportliche Aktivitäten" der angegriffenen Marke und "kulturelle Aktivitäten" der Widerspruchsmarke besteht zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit (BPatG 29 W (pat) 9/08).
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