Rechtsprechung
BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,6998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Traunstein - 4 T 1432/92
- BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92
Papierfundstellen
- Rpfleger 1993, 323
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BayObLG, 05.12.1985 - BReg. 2 Z 115/85
Feststellung des gutgläubigen lastenfreier Erwerbs
Auszug aus BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92
Dabei muss die Gesetzesverletzung feststehen; die Unrichtigkeit des Grundbuchs muss glaubhaft sein (BayObLGZ 1985, 401/402; Horber/Demharter § 53 Anm. 9).Nach dieser Vorschrift bedarf es zur Berichtigung des Grundbuchs der Bewilligung gemäß § 19 GBO dann nicht, wenn die Unrichtigkeit des Grundbuchs nachgewiesen wird; der Nachweis ist in der Form des § 29 GBO zu führen (BayObLGZ 1985, 401/402).
- BayObLG, 28.01.1988 - BReg. 2 Z 92/87
Löschung einer Grunddienstbarkeit wegen Gegenstandslosigkeit
Auszug aus BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92
Im übrigen würden sie, ihre Richtigkeit unterstellt, auch eine Gegenstandslosigkeit des eingetragenen Rechts nicht rechtfertigen können (vgl. BayObLGZ 1986, 218/221; 1988, 14). - BayObLG, 23.06.1986 - BReg. 2 Z 106/85
Voraussetzungen der Löschung einer gegenstandslosen Grunddienstbarkeit von Amts …
Auszug aus BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92
Im übrigen würden sie, ihre Richtigkeit unterstellt, auch eine Gegenstandslosigkeit des eingetragenen Rechts nicht rechtfertigen können (vgl. BayObLGZ 1986, 218/221; 1988, 14).
- BayObLG, 02.07.1987 - BReg. 2 Z 42/87
Rechtsfolgen der Versagung einer Teilungsgenehmigung
Auszug aus BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92
Ferner kommt die Eintragung eines Amtswiderspruchs nur bei solchen Eintragungen und Löschungen in Betracht, an die sich ein gutgläubiger Erwerb anschließen kann (BayObLGZ 1987, 231 ff.). - BayObLG, 18.07.1986 - BReg. 2 Z 60/86
Wirkung der Eintragung eines nicht entstandenen Erbbaurechts im Grundbuch
Auszug aus BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92
Gegen die Eintragung eines Amtswiderspruchs ist unbeschränkte Beschwerde gegeben; § 71 Abs. 2 Satz 1 GBO gilt nicht (BayObLGZ 1986, 294/297;… Horber/Demharter GBO 19. Aufl. § 53 Anm. 11 a). - BayObLG, 26.10.1971 - BReg. 2 Z 39/71
Auszug aus BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92
Diese Feststellungen sind für das Gericht der weiteren Beschwerde nach § 78 Satz 2 GBO , § 561 Abs. 2 ZPO grundsätzlich bindend (BayObLGZ 1971, 307/309; Horber/Demharter § 78 Anm. 4 c).
- OLG München, 04.01.2017 - 34 Wx 250/16
Erfolglose Rechtsbeschwerde im Streit um Eintragung eines Amtswiderspruchs im …
Das Grundbuchamt darf den Rechtsübergang nicht eintragen, wenn ihm die Tatsachen, von denen nach diesen Vorschriften die Übertragbarkeit der Rechte abhängt, nicht durch eine Feststellungserklärung nach § 1059a Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 BGB nachgewiesen sind (BayObLG vom 30.9.1992, 2Z BR 81/92, juris Rn. 29;… Staudinger/Heinze BGB [2017] § 1059a Rn. 23;… MüKo/Pohlmann § 1059a Rn. 12; BT-Drucks. 13/3604 S. 5). - OLG Schleswig, 21.10.2010 - 2 W 161/10
Löschung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten einer …
Die Möglichkeit des Übergangs ist bei juristischen Personen grundsätzlich gegeben (vgl. dazu BayObLG, Beschluss vom 30. September 1992, 2 Z BR 81/92, juris Rn. 26 ff.;… zu den gesetzlichen Grundlagen vgl. Frank in: Staudinger, 2009, § 1059a BGB Rn. 1).