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   OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.2005 - 3 A 10850/05, 3 A 10858/05   

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OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.2005 - 3 A 10850/05, 3 A 10858/05 (https://dejure.org/2005,11125)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.11.2005 - 3 A 10850/05, 3 A 10858/05 (https://dejure.org/2005,11125)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. November 2005 - 3 A 10850/05, 3 A 10858/05 (https://dejure.org/2005,11125)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtfertigung einer erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse ; Fristbindung beim Disziplinarverfahren; Sachverhaltsidentität des eingestellten sowie erneut eröffneten Disziplinarverfahrens und des Strafverfahrens ; Tatsachenbegriff des Disziplinarrechts

  • Judicialis

    LDG § 16; ; LDG § 16 Abs. 1; ; LDG § 16 Abs. 1 Satz 1; ; LDG § 38; ; LDG § 38 Abs. 1; ; LDG § 38 Abs. 1 Nr. 1; ; LDG § 43; ; LDG § 43 Abs. 2; ; LDG § 43 Abs. 2 Satz 1; ; LDG § 43 A... bs. 2 Satz 2; ; LDG § 43 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2006, 348
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.04.2008 - 3 A 11334/07

    Polizeibeamter wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit als Internethändler

    Die vom Kläger deswegen erhobene Disziplinarklage wurde durch Urteil des Senats vom 25. November 2005 (Az.: 3 A 10850/05.OVG und 3 A 10858/05.OVG) abgewiesen.

    Nur der Vollständigkeit halber sei ergänzend erwähnt, dass vorliegend ein verfahrensrechtliches Hindernis gemäß § 43 Abs. 2 LDG nicht besteht, weil sich die hier ergebenden disziplinaren Vorwürfe nicht als derselbe Sachverhalt darstellen, über den der Senat in dem vorangegangenen Disziplinarverfahren (Az.: 3 A 10850/05.OVG und 3 A 10858/05.OVG) zu entscheiden hatte.

  • VG Trier, 13.11.2007 - 3 K 636/07

    Entfernung aus dem Dienst

    Auf die Berufung des Beklagten wurde mit Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. November 2005 das Urteil des Verwaltungsgerichts Trier aufgehoben und die Disziplinarklage abgewiesen (Az.: 3 A 10850/05.OVG).

    Dabei ist zunächst festzustellen, dass entgegen der Auffassung des Beklagten der disziplinarrechtlichen Ahndung des vorgeworfenen Dienstvergehens nicht bereits das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. November 2005 (Az.: 3 A 10850/05.OVG) entgegensteht.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.2005 - 3 A 10858/05

    Disziplinarrecht, Beamtenrecht, Beamter, Polizeibeamter, Dienstvergehen,

    3 A 10850/05.OVG 3 A 10858/05.OVG.
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtfertigung einer erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse ; Fristbindung beim Disziplinarverfahren; Sachverhaltsidentität des eingestellten sowie erneut eröffneten Disziplinarverfahrens und des Strafverfahrens ; Tatsachenbegriff des Disziplinarrechts

  • Judicialis

    LDG § 16; ; LDG § 16 Abs. 1; ; LDG § 16 Abs. 1 Satz 1; ; LDG § 38; ; LDG § 38 Abs. 1; ; LDG § 38 Abs. 1 Nr. 1; ; LDG § 43; ; LDG § 43 Abs. 2; ; LDG § 43 Abs. 2 Satz 1; ; LDG § 43 A... bs. 2 Satz 2; ; LDG § 43 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

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