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| VGH Bayern, 24.03.1993 - 3 B 93.42 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 01.12.1992 - M 5 K 90.3795
- VGH Bayern, 24.03.1993 - 3 B 93.42
- BVerwG, 29.06.1993 - 2 B 78.93
- BVerwG, 24.08.1993 - 2 C 14.93
- BVerwG, 24.11.1994 - 2 C 14.93
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Baden-Württemberg, 06.11.2006 - 4 S 1803/05
Zur Kürzung der Versorgungsbezüge wegen eines öffentlich-rechtlichen …
Dafür erhält der ausgleichspflichtige Beamte bei Eintritt in den Ruhestand nur noch um den Versorgungsausgleich gekürzte Ruhestandsbezüge (vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 09.11.1995, NVwZ 1996, 584; Bayer. VGH, Urteil vom 24.03.1993 - 3 B 93.42 -, Juris). - BVerwG, 24.08.1993 - 2 C 14.93
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Mit der gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. März 1993 - 3 B 93.42 - eingelegten Revision hat der Kläger erneut beantragt, "im Wege der einstweiligen Anordnung die Sofortvollziehbarkeit der angefochtenen Bescheide aufzuheben". - VG Stuttgart, 26.07.2005 - 18 K 1506/04
Kürzung der Versorgungsbezüge eines geschiedenen vorzeitig in den Ruhestand …
Der Begriff "Versorgungsbezüge" lässt - wie ausgeführt - keine solche einschränkende Auslegung zu (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 24.03.1993 - 3 B 93.42 -).