Rechtsprechung
| BVerwG, 29.08.2002 - 3 C 5.02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Kostenverteilung nach Einstellung des Revisionsverahrens nach Rücknahme des angefochtenen Widerspruchsbescheids
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 08.08.2001 - 1 K 1078/99
- BVerwG, 07.03.2002 - 3 B 133.01
- BVerwG, 29.08.2002 - 3 C 5.02
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.08.2001 - 3 C 17.01
Sondervermögen Reichsbahn (Reichspost); Reichsbahn, Sondervermögen; Bahnvermögen; …
Auszug aus BVerwG, 29.08.2002 - 3 C 5.02
Zur Begründung hat sie ausgeführt, sie halte an ihrer zuvor vertretenen Rechtsauffassung angesichts der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts - insbesondere des Urteils vom 23. August 2001 (BVerwG 3 C 17.01) - nicht mehr fest.
- OVG Thüringen, 27.04.2004 - 2 KO 433/03
Rücknahme einer noch nicht ausgezahlten Zuwendung; Grundsätze unzulässiger …
Solche Richtlinien besitzen keine Rechtssatzqualität (vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 23. April 2003 - 3 C 5/02 -, a. a. O.). - VG Weimar, 08.08.2005 - 8 K 6023/04
Erfolglose Klage gegen Rückforderung einer Subvention; Gleichbehandlungsgebot; …
Solche Richtlinien besitzen keine Rechtssatzqualität (vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 23. April 2003 - 3 C 5/02 -, a. a. O.).