Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Hessen

  § 24 Abs 1 S 2 WVG, § 24 Abs 1 S 1 WVG, § 79 Abs 2 S 1 WVG, § 79 Abs 2 S 2 WVG
  Wasserverbandsrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wasserverbandsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 01.12.2005 - 10 C 1.05

  Abgaben; Verbandslasten; Beiträge; Vorteilsmaßstab; Wasserverband; kommunale …

  Auszug aus VG Darmstadt, 28.06.2007 - 3 E 1085/05

  In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass nicht schon ein bloß gedachter technischer, sondern erst ein unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Abwägung zwischen den Belangen des einzelnen Verbandsmitglieds und denen der Allgemeinheit erkennbarer Vorteil gemeint ist (BVerwG NVwZ 2006, 341 und BVerwGE 3, 1;… Rapsch, a. a. O. Rn. 82 ff).

  Insbesondere gehört es zu den Vorteilen einer Gemeinde, wenn der Wasserverband die Beschaffung und Bereitstellung von Wasser übernimmt, da die Wasserversorgung zu den typischen öffentlichen Aufgaben einer Gemeinde gehörten (BVerwG, NVwZ 2006, 341).

• BVerwG, 25.08.1955 - IV C 18.54

  Rechtsmittel

  Auszug aus VG Darmstadt, 28.06.2007 - 3 E 1085/05

  In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass nicht schon ein bloß gedachter technischer, sondern erst ein unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Abwägung zwischen den Belangen des einzelnen Verbandsmitglieds und denen der Allgemeinheit erkennbarer Vorteil gemeint ist (BVerwG NVwZ 2006, 341 und BVerwGE 3, 1;… Rapsch, a. a. O. Rn. 82 ff).
• OVG Niedersachsen, 31.03.2004 - 13 LB 47/03

  Entlassung aus der Mitgliedschaft bei einem Wasser- und Bodenverband; Vorliegen …

  Auszug aus VG Darmstadt, 28.06.2007 - 3 E 1085/05

  Dem steht die Entscheidungen des Niedersächsischen OVG vom 31.03.2004, AZ 13 LB 47/03, veröffentlicht in JURIS, nicht entgegen, das im dort entschiedenen Fall eine Anwendbarkeit des § 24 WVG abgelehnt hatte.
• VG Lüneburg, 15.05.2007 - 3 A 354/06

  Aufforstung; Aufhebung; Ausnahme; Beregnungsverband; Beseitigung; Entschließung; …

  Auszug aus VG Darmstadt, 28.06.2007 - 3 E 1085/05

  Allerdings schließt sich die Kammer der Auffassung des VG Lüneburg, Gerichtsbescheid vom 15.05.2007, AZ 3 A 354/06, JURIS, an, wonach in extremen Ausnahmefällen eine andere Betrachtungsweise geboten sein kann.

• VGH Hessen, 30.01.2009 - 7 A 1864/08

  Wasserverbände; Bestandsgarantie für sog. Altverbände; Aufnahme eines …

  Er weist darauf hin, dass die Klage der Stadt A-Stadt gegen den Beklagten auf Austritt aus dem Verband von dem Verwaltungsgericht Darmstadt durch Urteil vom 28. Juni 2007 - 3 E 1085/05 (2) - rechtskräftig abgewiesen worden sei.