Rechtsprechung
VG Saarlouis, 03.03.2009 - 3 K 2108/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 02.05.2008 - 3 K 2108/07
- OVG Saarland, 23.07.2008 - 3 D 239/08
- VG Saarlouis, 03.03.2009 - 3 K 2108/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Saarland, 23.07.2008 - 3 D 239/08
Prozesskostenhilfe; Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussichten einer Klage …
Auszug aus VG Saarlouis, 03.03.2009 - 3 K 2108/07
Die von der Klägerin gegen diesen Beschluss eingelegte Beschwerde hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit Beschluss vom 23.07.2008 - 3 D 239/08 - zurückgewiesen, wobei es abweichend vom erstinstanzlichen Beschluss die Auffassung vertrat, dem Verlangen der Klägerin nach Fortsetzung des Verfahrens könnten die Erfolgsaussichten nicht bereits mit der Begründung abgesprochen werden, die Klage gelte als zurückgenommen, in der Sache bestünden aber keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des mit der Klage angegriffenen Bescheides.Aus den vom Oberverwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 23.07.2008 - 3 D 239/08 - dargelegten Gründen hat die Kammer den mit der Klage vom 25.07.2007 anhängig gewordenen Rechtsstreit in der Sache fortgeführt, so dass der Einstellungsbeschluss vom 20.11.2007 gegenstandslos ist.
Hiervon ist auch das Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 23.07.2008 - 3 D 239/08 - ausgegangen.
- BVerwG, 12.04.2001 - 8 B 2.01
Rücknahmefiktion; fiktive Klagerücknahme; Voraussetzungen für …
Auszug aus VG Saarlouis, 03.03.2009 - 3 K 2108/07
BVerwG, Beschluss vom 12.4.2001 - 8 B 2/01 - NVwZ 2001, 918, betreffend eine Klage gegen eine zu Lasten des Klägers angeordnete Erlösauskehr mit einem Streitwert von immerhin 950.000,-- D.
Rechtsprechung
VG Saarlouis, 02.05.2008 - 3 K 2108/07 |
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Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 02.05.2008 - 3 K 2108/07
- OVG Saarland, 23.07.2008 - 3 D 239/08
- VG Saarlouis, 03.03.2009 - 3 K 2108/07
Wird zitiert von ...
- OVG Saarland, 23.07.2008 - 3 D 239/08
Prozesskostenhilfe; Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussichten einer Klage …
Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 2. Mai 2008 - 3 K 2108/07 - wird zurückgewiesen.