Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 08.12.2011 - 3 K 2256/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Satzungsbestimmungen über Grabsteine nicht auch auf Grabschmuck anwendbar
- kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)
Engel muss nicht gestutzt werden
- ra-braune.de (Kurzinformation)
Der Engel muss nicht weg!
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 16.06.2011 - 2 BvR 542/09
Bestimmtheitsgebot (Blankettstrafgesetze und normative Tatbestandsmerkmale; …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.12.2011 - 3 K 2256/10
Eine Auslegung des § 20 Abs. 1 lit. b Nr. 6 FS dergestalt, dass unter den Begriff der "Namenstafel" auch Grabschmuck subsumiert werden könnte, verbietet sich in Anbetracht des eindeutigen Wortlauts, der die äußerste Grenze der Auslegung bildet.(Vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 16.06.2011 - 2 BvR 542/09 -, Juris Rdnr. 57.). - BVerfG, 14.08.1996 - 2 BvR 2088/93
Verfassungsrechtliche Prüfung der Aufrechnung mit Verfahrenskosten gegen den …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.12.2011 - 3 K 2256/10
Eine solche - belastende - Analogie ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts(Beschluss vom 14.08.1996 - 2 BvR 2088/93 -, NJW 1996, 3146; hierzu Konzak NVwZ 1997, 872.) jedoch unzulässig und würde gegen den Vorbehalt des Gesetzes verstoßen.