Rechtsprechung
| VG Düsseldorf, 24.03.2005 - 3 L 585/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Theateraufführung an Sonntagen und Feiertagen; Eignung zur Störung der Ruhe in der Öffentlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 09.11.2017 - 1 BvR 1489/16
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber einem Antrag auf Erteilung …
Allenfalls ein bloßes wirtschaftliches Interesse genügt nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung nicht für den Erhalt einer Ausnahmegenehmigung (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 23. März 2015 - 4 B 135/15 -, juris, Rn. 17; VG Aachen…, Urteil vom 26. April 2006 - 3 K 128/06 -, juris, Rn. 33; VG Düsseldorf, Beschluss vom 24. März 2005 - 3 L 585/05 -, juris, Rn. 8). - VG Aachen, 26.04.2006 - 3 K 128/06
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach dem Gesetz über die Sonntage und …
Ein wirtschaftlicher Bedarf reicht insoweit nicht aus, sondern es müssen vielmehr Gründe vorliegen, die dem Schutz des Feiertags mindestens gleichwertig sind, Gründe, die die Durchführung des Arbeitsvorganges gerade in den gesetzlich nicht zulässigen Zeitraum geboten sein lassen, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 24. März 2005 - 3 L 585/05 -, in juris. - VG Düsseldorf, 14.02.2006 - 3 K 4249/05
Aufführungsverbot und Zwangsgeld für Theater an der Kö zu Karfreitag
-Der Kläger erhob am 23. März 2005 Widerspruch und beantragte beim Verwaltungsgericht Düsseldorf im Verfahren 3 L 585/05 vorläufigen Rechtsschutz.Wegen des Sachverhaltes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der Akten 3 L 585/05, der Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Widerspruchsakte der Bezirksregierung E Bezug genommen.