Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 2 S 1 FeV, § 46 Abs 3 FeV, Anl 4 Nr 9.2.1 FeV
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums; Nachweisdauer von THC-COOH im Urin

• bussgeldsiegen.de

  Fahrerlaubnisentziehung - Cannabiskonsums - Nachweisdauer von THC-COOH im Urin

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

• rechtsportal.de

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Halle, 29.04.2021 - 1 B 135/21
• OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (9)

• VGH Bayern, 26.08.2019 - 11 CS 19.1432

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach regelmäßigem Cannabiskonsum

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Das Verwaltungsgericht hat - ohne dass sich die Beschwerde hiermit auseinandersetzt - ausgeführt, dass nach gesicherter, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis ab einer Konzentration von THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen sei und dies auf die aktuelle Rechtsprechung gestützt (BayVGH, Beschluss vom 26. August 2019 - 11 CS 19.1432 - juris; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 27. August 2018 - OVG 4 S 34.18 - juris; HessVGH, Beschluss vom 15. September 2016 - 2 B 2335/16 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 16 B 50/15 - juris; VG München, Beschluss vom 17. Juni 2020 - M 6 S 20.1192 - juris).

  Davon geht er wohl auch selbst nicht aus, da er nunmehr vorträgt, kein Cannabis mehr zu konsumieren, sondern abstinent zu leben (in diesem Sinne: BayVGH, Beschluss vom 26. August 2019, a.a.O. Rn. 10).

  Der unsubstantiierte und in Bezug auf die behauptete Gewichtsabnahme auch nicht belegte Vortrag des Antragstellers ist indes nicht geeignet, den nach gesicherten und auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis fußenden Grenzwert (THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum) für einen regelmäßigen Cannabiskonsum (vgl. im Einzelnen BayVGH, Beschluss vom 26. August 2019, a.a.O. Rn. 13) für das vorliegende Verfahren in Frage zu stellen.

• VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377

  Vermutung des Mehrfachkonsums von Cannabis anhand des THC-Werts

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Der Antragsteller verweist auf eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2015 (Az. 11 CS 15.2377, juris) und führt aus, dass der festgestellte hohe THC-COOH-Wert nur den vom Antragsteller vorgetragenen kurzzeitigen gelegentlichen Cannabisgebrauch bestätige und nur ein solcher als wissenschaftlich gesichert anzusehen sei.

  Der vom Antragsteller zitierte Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2015 (a.a.O.) steht dieser Bewertung schon nicht entgegen.

  Dessen ungeachtet führt der Verwaltungsgerichtshof auch aus, dass nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen jedenfalls bei festgestellten THC-COOH-Konzentrationen, die über 150 ng/ml liegen, der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden könne (vgl. BayVGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015, a.a.O. Rn. 15).

• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 25.17

  Aufklärungsmaßnahmen; Cannabis; Entziehung der Fahrerlaubnis; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Wird damit die Bewertung des Verwaltungsgerichts, der Antragsteller habe regelmäßig Cannabis konsumiert, nicht substantiiert in Frage gestellt, kommt es auf das weitere Vorbringen des Antragstellers zum Verfahrensablauf bei einem (nur) gelegentlichen Cannabiskonsum in Entsprechung der jüngeren bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. April 2019 - 3 C 25.17 - juris) nicht entscheidungserheblich an.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2015 - 16 B 50/15

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund des gelegentlichen Konsums von Cannabis

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Das Verwaltungsgericht hat - ohne dass sich die Beschwerde hiermit auseinandersetzt - ausgeführt, dass nach gesicherter, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis ab einer Konzentration von THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen sei und dies auf die aktuelle Rechtsprechung gestützt (BayVGH, Beschluss vom 26. August 2019 - 11 CS 19.1432 - juris; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 27. August 2018 - OVG 4 S 34.18 - juris; HessVGH, Beschluss vom 15. September 2016 - 2 B 2335/16 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 16 B 50/15 - juris; VG München, Beschluss vom 17. Juni 2020 - M 6 S 20.1192 - juris).
• VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Es kann angesichts der Gefahren für Leben, körperliche Unversehrtheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer durch fahrungeeignete Personen nicht verantwortet werden, dem Antragsteller wegen seiner persönlichen und beruflichen Belange auch nur vorläufig bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens die Teilnahme mit Kraftfahrzeugen am Straßenverkehr zu erlauben (vgl. BayVGH, Beschluss vom 26. März 2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 13).
• OVG Schleswig-Holstein, 14.02.2020 - 5 MB 2/20

  Recht der Fahrerlaubnisse; regelmäßiger Konsum bei 150 ng/ml THC-COOH im …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Die bloße Behauptung des Antragstellers, er habe nur gelegentlich Cannabis konsumiert, bietet keine nachvollziehbare Erklärung für den hohen THC-COOH in seinem Blut (vgl. SchlHOVG, Beschluss vom 14. Februar 2020 - 5 MB 2/20 - juris Rn. 6).
• OVG Berlin-Brandenburg, 27.08.2018 - 4 S 34.18

  Polizeidienstfähigkeit nach regelmäßigem Betäubungsmittelkonsum

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Das Verwaltungsgericht hat - ohne dass sich die Beschwerde hiermit auseinandersetzt - ausgeführt, dass nach gesicherter, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis ab einer Konzentration von THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen sei und dies auf die aktuelle Rechtsprechung gestützt (BayVGH, Beschluss vom 26. August 2019 - 11 CS 19.1432 - juris; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 27. August 2018 - OVG 4 S 34.18 - juris; HessVGH, Beschluss vom 15. September 2016 - 2 B 2335/16 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 16 B 50/15 - juris; VG München, Beschluss vom 17. Juni 2020 - M 6 S 20.1192 - juris).
• VGH Hessen, 15.09.2016 - 2 B 2335/16

  Regelmäßiger Cannabiskonsum in Abhängigkeit vom THC-COOH-Wert

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Das Verwaltungsgericht hat - ohne dass sich die Beschwerde hiermit auseinandersetzt - ausgeführt, dass nach gesicherter, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis ab einer Konzentration von THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen sei und dies auf die aktuelle Rechtsprechung gestützt (BayVGH, Beschluss vom 26. August 2019 - 11 CS 19.1432 - juris; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 27. August 2018 - OVG 4 S 34.18 - juris; HessVGH, Beschluss vom 15. September 2016 - 2 B 2335/16 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 16 B 50/15 - juris; VG München, Beschluss vom 17. Juni 2020 - M 6 S 20.1192 - juris).
• VG München, 17.06.2020 - M 6 S 20.1192

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums - einstweiliger …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

  Das Verwaltungsgericht hat - ohne dass sich die Beschwerde hiermit auseinandersetzt - ausgeführt, dass nach gesicherter, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis ab einer Konzentration von THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen sei und dies auf die aktuelle Rechtsprechung gestützt (BayVGH, Beschluss vom 26. August 2019 - 11 CS 19.1432 - juris; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 27. August 2018 - OVG 4 S 34.18 - juris; HessVGH, Beschluss vom 15. September 2016 - 2 B 2335/16 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 16 B 50/15 - juris; VG München, Beschluss vom 17. Juni 2020 - M 6 S 20.1192 - juris).

• VG Magdeburg, 27.02.2024 - 1 B 42/24

  Zur Entziehung einer Fahrerlaubnis nach regelmäßigem Cannabiskonsum während eines …

  Es entspricht wissenschaftlichen Erkenntnissen und ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung, dass bei einer - wie hier gegebenen - spontanen Blutabnahme zeitnah nach dem Konsum ab einem THC-COOH-Wert (THC-Carbonsäure) von 150 ng/ml ein regelmäßiger Cannabiskonsum vorliegt, d. h. dass der Betreffende diese Droge täglich oder nahezu täglich einnimmt (vgl. OVG Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 14.02.2020 - 5 MB 2/20 -, juris, Rn. 6;… BayVGH, Beschlüsse vom 24.04.2019 - 11 CS 18.2605 -, juris, Rn. 13 m. w. N., …und vom 26.08.2019 - 11 CS 19.1432 -, juris, Rn. 9;… OVG NRW, Beschlüsse vom 11.02.2015 - 16 B 50/15 -, juris, Rn. 8 f., und vom 08.03.2021 - 16 B 99/21 -, n. v.; zit. nach VG Köln…, Beschluss vom 28. Mai 2021 - 6 L 711/21 -, Rn. 18 - 19, juris; vgl. auch OVG LSA, Beschluss vom 9. Juni 2021 - 3 M 118/21 -, Rn. 6, juris).

  So hat er gegenüber dem Antragsgegner angegeben, er werde kein Cannabis mehr konsumieren (ähnlich OVG LSA, Beschluss vom 9. Juni 2021 - 3 M 118/21 -, Rn. 6, juris).

• OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2022 - 3 M 88/22

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei geltend gemachter unbewusster Drogeneinnahme

  Der sich daraus ergebende Betrag von 10.000 ? ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes zu halbieren (vgl. Beschluss des Senats vom 9. Juni 2021 - 3 M 118/21 - juris Rn. 12).
• VG Regensburg, 19.12.2023 - RO 8 S 23.1694

  Cannabis, Medikamentenprivileg, Fahrerlaubnisentzug, Zuständigkeitsübertragung

  Dass eine derartige Konzentration nur bei regelmäßigem Cannabiskonsum zu erreichen ist, stellt eine gesicherte, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhende Erkenntnis dar (…vgl. BayVGH, B.v. 24.4.2019 - 11 CS 18.2605 - juris Rn. 13 m.w.N.;… Dal-drup/Käferstein/Köhler/Maier/Musshoff, Blutalkohol 2000, S. 39/43 f.;… Möller in Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Aufl. 2016, § 3 Rn. 127 ff., 230 ff. jeweils unter Hinweis auf einzelne Studien; Zwerger, Berührungspunkte von Toxikologie und Rechtsprechung: Blutwerte nach Cannabiskonsum und Fahreignung, XV. Symposium der Gesellschaft für Toxikologische und Forensische Chemie, 18. - 21.4.2007, Tagungsband S. 61/65 unter Hinweis auf gutachtliche Stellungnahmen des Instituts für Rechtsmedizin der Universität München an das Staatsministerium des Innern vom 23.8.2005 und 25.10.2005;… vgl. auch Kriterium D 4.1 N Nr. 8 der Beurteilungskriterien, Urteilsbildung in der Fahreignung, 4. Aufl. 2022, S. 176, wonach bereits eine THC-COOH-Konzentration von mehr als 100 ng/ml nicht mehr mit der Annahme gelegentlichen Cannabiskonsums in Einklang zu bringen ist), der die ständige Rechtsprechung und Fachliteratur gefolgt sind (…vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2022 und B.v. 24.4.2019 jeweils a.a.O.;… SächsOVG, B.v.14.7.2021 - 6 B 257/21 - juris Rn. 5; OVG LSA, B.v. 9.6.2021 - 3 M 118/21 - ZfSch 2021, 538 Rn. 5;… OVG SH, B.v. 14.2.2020 - 5 MB 2/20 - juris Rn. 6;… OVG Berlin-Bbg., B.v. 27.8.2018 - OVG 4 S 34.18 - juris Rn. 5 m.w.N.;… HessVGH, B.v. 15.9.2016 - 2 B 2335/16 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 11.2.2015 - 16 B 50/15 - juris Rn. 8;… Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 10. Aufl. 2022, Vor § 29 ff. Rn. 471;… Hühnermann in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 27. Aufl. 2022, § 3 StVG Rn. 52 ff.; Zwerger, ZfS 2007, 551/552).

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 15.03.2022 - 3 M 220/21

  Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung; Eilantrag vor Erhebung eines …

  Der so ermittelte Streitwert von 20.000,00 ? ist für das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes zu halbieren (vgl. Beschluss des Senats vom 9. Juni 2021 - 3 M 118/21 - juris Rn. 12).
• VG Düsseldorf, 19.12.2023 - 6 K 1687/23

  Cannabis, Drogenscreening, Mitwirkungspflicht, Obliegenheit, Fristsetzung, …

  vgl. OVG LSA, Beschluss vom 9. Juni 2021 - 3 M 118/21, juris; Hartmann u.a., Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung, 4. Aufl. (2022), S. 307.
• VGH Bayern, 03.07.2023 - 11 C 23.363

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums - Beschwerde gegen Ablehnung …

  Dass eine derartige Konzentration nur bei regelmäßigem Cannabiskonsum zu erreichen ist, stellt eine gesicherte, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhende Erkenntnis dar (…vgl. BayVGH, B.v. 24.4.2019 - 11 CS 18.2605 - NJW 2019, 2339 Rn. 13 m.w.N.;… Daldrup/Käferstein/Köhler/Maier/Musshoff, Blutalkohol 2000, S. 39/43 f.;… Möller in Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Aufl. 2016, § 3 Rn. 127 ff., 230 ff. jeweils unter Hinweis auf einzelne Studien; Zwerger, Berührungspunkte von Toxikologie und Rechtsprechung: Blutwerte nach Cannabiskonsum und Fahreignung, XV. Symposium der Gesellschaft für Toxikologische und Forensische Chemie, 18. - 21.4.2007, Tagungsband S. 61/65 unter Hinweis auf gutachtliche Stellungnahmen des Instituts für Rechtsmedizin der Universität München an das Staatsministerium des Innern vom 23.8.2005 und 25.10.2005;… vgl. auch Kriterium D 4.1 N Nr. 8 der Beurteilungskriterien, Urteilsbildung in der Fahreignung, 4. Aufl. 2022, S. 176, wonach bereits eine THC-COOH-Konzentration von mehr als 100 ng/ml nicht mehr mit der Annahme gelegentlichen Cannabiskonsums in Einklang zu bringen ist), der die ständige Rechtsprechung und Fachliteratur gefolgt ist (…vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2022 und B.v. 24.4.2019 jeweils a.a.O.;… SächsOVG, B.v. 14.7.2021 - 6 B 257/21 - juris Rn. 5; OVG LSA, B.v. 9.6.2021 - 3 M 118/21 - ZfSch 2021, 538 Rn. 5;… OVG SH, B.v. 14.2.2020 - 5 MB 2/20 - juris Rn. 6;… OVG Berlin-Bbg., B.v. 27.8.2018 - OVG 4 S 34.18 - juris Rn. 5 m.w.N.;… HessVGH, B.v. 15.9.2016 - 2 B 2335/16 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 11.2.2015 - 16 B 50/15 - juris Rn. 8;… Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 10. Aufl. 2022, Vor § 29 ff. Rn. 471;… Hühnermann in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 27. Aufl. 2022, § 3 StVG Rn. 52 ff.; Zwerger, ZfS 2007, 551/552).
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.08.2023 - 3 M 57/23

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund regelmäßigen Cannabiskonsums

  Nach gesicherter, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis ist ab einer Konzentration des THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen (vgl. Beschluss des Senats vom 9. Juni 2021 - 3 M 118/21 - juris; SächsOVG…, Beschluss vom 14. Juli 2021 - 6 B 257/21 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH…, Beschluss vom 26. August 2019 - 11 CS 19.1432 - juris Rn. 9 m.w.N.; Beschlussabdruck erstinstanzliche Entscheidung S. 5 [1. Absatz]).
• OVG Sachsen, 17.08.2023 - 3 M 57/23

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund regelmäßigen Cannabiskonsums

  N a c h g e s i c h e r t e r, a u f rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhender Erkenntnis ist ab einer Konzentration des THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen (vgl. Beschluss des Senats vom 9. Juni 2021 - 3 M 118/21 - juris; SächsOVG…, Beschluss vom 14. Juli 2021 - 6 B 257/21 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH…, Beschluss vom 26. August 2019 - 11 CS 19.1432 - juris Rn. 9 m.w.N.; Beschlussabdruck erstinstanzliche Entscheidung S. 5 [1. Absatz]).