Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 13.09.2012 - 3 O 335/12 |
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Behauptung, eine Person sei "Islamist” und Bezeichnung als "Salafistenmoschee” ist nicht ehrrührig / Verfügungsantrag der Gemeinschaft deutsch-sprachiger Muslime wird weitestgehend zurückgewiesen
- landgericht-karlsruhe.de (Pressemitteilung)
Muslime erzielen im Salafisten-Prozess gegen SWR nur Teilerfolg - Landgericht Karlsruhe weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung weitgehend zurück
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Salafisten gegen SWR
- lto.de (Kurzinformation)
Zu Salafisten-Doku - Muslime erringen Teilerfolg gegen SWR-Sendung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Muslime erzielen im Salafisten-Prozess gegen SWR nur Teilerfolg - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung weitgehend zurückgewiesen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Muslime erzielen im Salafisten-Prozess gegen SWR nur Teilerfolg
- landgericht-karlsruhe.de (Pressemitteilung)
Muslime erzielen im Salafisten-Prozess gegen SWR nur Teilerfolg - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung weitgehend zurückgewiesen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Salafisten-Prozess gegen SWR: Muslime erzielen nur Teilerfolg - Behauptungen aus Berichterstattung stellen überwiegend wahre Tatsachen und zulässige Werturteile dar
- landgericht-karlsruhe.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Muslim-Verein wehrt sich gegen Berichterstattung des SWR über Salafisten - Landgericht Karlsruhe verhandelt über Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
Rechtsprechung
| LG Krefeld, 24.10.2013 - 3 O 335/12 |
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 24.10.2013 - 3 O 335/12
- OLG Düsseldorf, 16.05.2014 - 22 U 171/13
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 16.05.2014 - 22 U 171/13
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Auf die Widerklage wird festgestellt, dass die Kläger dem Beklagten jedweden Schaden zu ersetzen haben, der ihm bereits entstanden ist oder noch entstehen wird aus der Vollstreckung des vorläufig vollstreckbaren Urteils des LG Krefeld vom 24.10.-, Az. 3 O 335/12.festzustellen, dass die Kläger ihm jedweden Schaden zu ersetzen haben, der ihm bereits entstanden ist oder noch entstehen wird aus der Vollstreckung des vorläufig vollstreckbaren Urteils des LG Krefeld vom 24.10.-, Az. 3 O 335/12.
Dem Beklagten steht der widerklagend geltend gemachte Anspruch auf Feststellung, dass die Kläger ihm jedweden Schaden zu ersetzen haben, der ihm bereits entstanden ist oder noch entstehen wird aus der Vollstreckung des vorläufig vollstreckbaren Urteils des LG Krefeld vom 24.10.-, Az. 3 O 335/12 durch Eintragung einer Zwangssicherungshypothek in Höhe von 60.000,00 EUR nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit 31.10.2012 auf dem Hälfteanteil des Beklagten des Anwesens M. in T. (dazu unter a.) sowie durch die im Rahmen des Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des AG Kempen vom 07.01.2014 (15 M 10/14) betriebene Pfändung eines Kontos des Beklagten bei der Sparkasse K. (dazu unter b.) gemäß § 717 Abs. 2 ZPO zu.
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist von dieser Haftung hier zum einen der dem Beklagten aus der Vollstreckung des vorläufig vollstreckbaren Urteils des LG Krefeld vom 24.10.-, Az. 3 O 335/12 durch Eintragung einer Zwangssicherungshypothek in Höhe von 60.000,00 EUR nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit 31.10.2012 auf dem Hälfteanteil des Beklagten des Anwesens M. in T. entstandene Schaden bzw. in Zukunft noch entstehende Schaden umfasst.
Rechtsprechung
| LG Berlin, 20.11.2013 - 3 O 335/12 |
Verfahrensgang
- LG Berlin, 20.11.2013 - 3 O 335/12
- KG, 13.08.2015 - 2 U 112/13