Rechtsprechung
| LG Osnabrück, 30.05.2017 - 3 S 118/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,56555) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- RA Kotz
Verkehrsunfall - auf Gehweg in entgegengesetzter Fahrtrichtung fahrender Radfahrer
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Radfahrer auf Gehweg statt Radweg in entgegengesetzter Fahrtrichtung - Alleinhaftung bei Kollision
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bersenbrück, 19.01.2017 - 4 C 171/16
- LG Osnabrück, 30.05.2017 - 3 S 118/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.01.1995 - VI ZR 247/94
Berücksichtigung absoluter Fahruntüchtigkeit
Auszug aus LG Osnabrück, 30.05.2017 - 3 S 118/17
Bei der Beurteilung betriebsgefahrerhöhender Tatsachen finden nur solche Umstände Berücksichtigung, die unstreitig, zugestanden oder nach Durchführung der mündlichen Verhandlung und der Beweisaufnahme erwiesen sind und die sie sich auf das Unfallgeschehen ausgewirkt haben (vgl. BGH VersR 1995, 357). - BGH, 20.11.2007 - VI ZR 8/07
Pflichten des Kraftfahrers bei Verlassen eines verkehrsberuhigten Bereichs
Auszug aus LG Osnabrück, 30.05.2017 - 3 S 118/17
Ferner stellt sich auch unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere des Abstandes zwischen dem Verkehrszeichen 325.2 und der Unfallstelle sowie der Straßenführung, das Einfahren auf die M. Straße nicht mehr als ein Verlassen des verkehrsberuhigten Bereiches dar (vgl. BGH NZV 2008, 193). - OLG Hamm, 23.05.1986 - 9 U 245/85
Haftungsverteilung bei Kollision eines wartepflichtigen Fahrzeugs mit einem auf …
Auszug aus LG Osnabrück, 30.05.2017 - 3 S 118/17
Das Vorfahrtsrecht ist nämlich schon begrifflich dort ausgeschlossen, wo das Recht zum "Fahren" fehlt (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 23. Mai 1986, Geschäftszeichen 9 U 245/85, zit. BeckRS 2008, 16825).
- LG Potsdam, 05.09.2019 - 12 O 96/18
Haftung bei verbotswidriger Benutzung des linken Gehwegs durch Fahrradfahrer
Zwar ist der Beklagte zu 2 beim Annähern an den Kreuzungsbereich zur Vorsicht verpflichtet, da sie entsprechend der täglichen Erfahrungen vorsorglich auch auf solche Verkehrsteilnehmer achten muss, die Gehwege in unzulässiger Weise benutzen (vgl.LG Osnabrück, Urteil vom 30. Mai 2017 - 3 S 118/17 -, juris).